Geschichte von Russland : Präsidentschaft von Medwedjew
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Fotografien Russland |
Die russische Außenpolitik, die vor allem in den USA ihren Gegenpol sah, schwankte in den ersten beiden Amtsjahren Putins zwischen Kooperation (Ratifizierung des START-II-Vertrags und des Atomteststoppabkommens von 1996), begrenzter Konfrontation (etwa in Bezug auf die NATO-Erweiterung, die Balkanpolitik und die Raketenabwehrpläne der USA) und dem Versuch, den eigenen Spielraum im internationalen Kräftespiel zu erweitern. Zielgerichtet ergriff Putin daher die Möglichkeit, die sich für Russland nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 im Zusammenwirken mit den USA gegen den islamistischen Terror bot: Putin ordnete das international scharf kritisierte Vorgehen Russlands in Tschetschenien in den weltweiten Feldzug gegen den internationalen Terrorismus ein. Das neu gewonnene Einverständnis mit den USA und das Zusammenwirken in der Antiterrorkoalition im Kampf gegen die afghanischen Taliban und das Terrornetzwerk al-Qaida demonstrierten Putin und US-Präsident George W. Bush auf insgesamt drei Gipfeltreffen im Jahr 2001. Auch wurden Gespräche über die Fortführung der Abrüstung bei strategischen Atomwaffen aufgenommen. Selbst die Kündigung des ABM-Vertrags von 1972 durch die USA, die freie Hand bei der Entwicklung und Erprobung neuer Raketenabwehrsysteme haben wollten, führte nicht zu einer Eintrübung der Beziehungen; |
sie offenbarte jedoch einmal mehr das im Vergleich zur ehemaligen Sowjetunion geringe strategische Gewicht Russlands. Diesen Mangel versuchte Putin u. a. dadurch zu beheben, dass er Russlands Einfluss in der Kaukasusregion und in Zentralasien offensiver zur Geltung zu bringen versuchte, u. a. durch den Ausbau der dominierenden Rolle Russlands in der GUS und der Zollunion mit Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan, durch stärkere wirtschaftliche Verflechtungen mit Weißrussland und der Ukraine sowie durch eine Annäherung an das mit Armenien verfeindete Aserbaidschan und durch politischen und militärischen Druck auf Georgien, um eine Annäherung des Landes an die NATO zu verhindern. |
In der Folgezeit wurden einige Abkommen mit internationalen Organisationen geschlossen sowie mit mehreren Nachbarstaaten Einigung über den Grenzverlauf erzielt. Im Mai 2002 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 19 NATO-Staaten und der russische Präsident Putin eine Erklärung über die Einrichtung eines neuen NATO-Russland-Rates. In diesem Gremium ist Russland als gleichberechtigter Partner vertreten, dem in allen Fragen bis auf den Bündnisfall und die Erweiterung des Militärbündnisses Mitspracherecht eingeräumt wird. Dem von den westlichen Industriestaaten verfolgten Ziel einer stärkeren Einbindung Russlands entsprechend wurde dem Staat im Juni 2002 der Status eines gleichberechtigten Mitglieds in der Gruppe G-8 (Group of Eight) zuerkannt; |
vorher nahm Russland an politischen Beratungen der Gruppe teil, blieb aber von finanz- und wirtschaftspolitischen Beratungen ausgeschlossen. Der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) scheiterte vorerst jedoch noch vor allem am Widerstand der USA. |
Russland und die Ukraine legten im Januar 2003 den genauen Grenzverlauf zwischen beiden Staaten von Weißrussland bis zum Asowschen Meer fest. Wenige Monate vorher hatte Russland mit Aserbaidschan und Kasachstan Abkommen über die Grenzziehung im Kaspischen Meer unterzeichnet. Diese für Russland günstigen Einigungen sind im Hinblick auf die Erschließung von Ölfeldern in dem Binnenmeer von großer Bedeutung, da vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Nahen Osten von einem gesteigerten Einfluss Russlands als Rohstoffexporteur ausgegangen wird. Im Juni 2003 trat auch das bereits 1997 unterzeichnete Grenzabkommen mit Litauen in Kraft, das eine wichtige Voraussetzung für Litauens Beitritt zur EU bildete und Russland den Abschluss eines günstigen Abkommens über den erleichterten Transitverkehr in die an Litauen grenzende Exklave Kaliningrad ermöglichte. Wenige Tage vor der Osterweiterung der EU am 1. Mai 2004 schlossen die EU und Russland zudem ein Abkommen, in dem die EU Russland den freien Warenverkehr nach Kaliningrad garantiert und das außerdem die wirtschaftlichen Nachteile, die Russland durch die Einführung der EU-Zollbestimmungen in den neuen EU-Ländern entstehen würden, deutlich vermindert. Im Mai 2002 unterzeichneten Bush und Putin in Moskau ein Abkommen über die weitere Reduzierung ihrer Atomwaffen; ein Jahr später ratifizierten Duma und Föderationsrat das Abkommen. Der Vertrag sah die Verringerung der strategischen Atomgefechtsköpfe beider |
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Medwedjew |
Seiten von jeweils etwa 6 000 auf je 1 700 bis 2 200 bis zum Jahr 2012 vor. Im Rahmen des Irak-Konflikts profilierte sich Russland u. a. an der Seite von Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland als klarer Gegner eines nicht von den Vereinten Nationen sanktionierten militärischen Alleingangs der USA gegen den Irak und vertrat diese Position auch nachdrücklich in den zahlreichen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat um die verschiedenen Irak-Resolutionen. Im Atomstreit mit dem Iran bemühte sich Russland intensiv, jedoch weitgehend erfolglos um eine Lösung. Die seit dem Irak-Krieg gespannten Beziehungen zu den USA, aber auch die Beziehungen zu weiteren wichtigen westlichen Ländern verschlechterten sich in der Folgezeit weiter, etwa wegen der von den USA geplanten Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Mitteleuropa und der von Putin angekündigten Aussetzung des Vertrages zur Begrenzung der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE), aber auch aufgrund unterschiedlicher Positionen in verschiedenen Problemfeldern von internationaler Bedeutung, etwa in der Auseinandersetzung um den künftigen Status des Kosovo. |
Am 7. Mai 2008 löste Medwedjew Putin im Präsidentenamt ab und ernannte sogleich Putin zum Ministerpräsidenten, der damit weiterhin die Politik des Landes bestimmen konnte; dass das Amt des Ministerpräsidenten laut Verfassung mit deutlich weniger Kompetenzen ausgestattet war als das des Präsidenten, tat Putins Dominanz in der russischen Führungsriege keinen Abbruch. Die erste schwere internationale Krise während der Amtszeit Medwedjews war der im Sommer 2008 in Georgien eskalierende Ossetienkonflikt (siehe Kaukasuskonflikt). Im Juni und Juli 2008 kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der südossetischen Provinzregierung und Militärs des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Anfang August begannen georgische Truppen eine Offensive in Südossetien, die weit über 1 000 Menschenleben forderte. Russland, das sich als Schutzmacht der Südosseten sieht, entsandte daraufhin Militär nach Georgien. Die russischen Truppen vertrieben Saakaschwilis Einheiten aus Südossetien und drangen auch ins georgische Kernland vor. Russland erklärte seine Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und der ebenfalls in die Kämpfe verwickelten georgischen Provinz Abchasien. Erst auf massiven Druck von Seiten der Mitgliedsländer der Europäischen Union und der NATO erklärte sich Russland bereit, seine Truppen aus Georgien abzuziehen. "Russland," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 http://de.encarta.msn.com © 1997-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten. |
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