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Verfassung der Türkei


Mustafa Kemal Atatürk
Mustafa Kemal Atatürk

Der Versuch vonseiten der Alliierten und Griechenlands, das Land nach dem 1. Weltkrieg aufzuteilen, führte zum türkischen Unabhängigkeitskrieg unter der Führung von Mustafa Kemal Atatürk. Am 29. Oktober 1923 wurde die türkische Republik ausgerufen. Es folgte eine Reihe von Modernisierungsmaßnahmen, darunter im Jahr 1924 die Abschaffung der religiösen Gerichte; 1934 erhielten die Frauen das Wahlrecht, seit Oktober 2001 garantiert die Verfassung die Gleichberechtigung der Frau in der Ehe, und seit Mai 2004 ist die Gleichstellung von Mann und Frau generell in der Verfassung festgeschrieben.

Das Mehrparteiensystem wurde 1946 eingeführt, als die neu gegründete Demokratische Partei durch eine Koalition mit der Republikanischen Volkspartei 62 Parlamentssitze gewann. 1950 errang die Demokratische Partei einen Wahlsieg. Zunehmende Spannungen zwischen den Parteien beschworen eine Staatskrise herauf, die zu einem Militärputsch führte; die Junta führte daraufhin die Staatsgeschäfte von 1960 bis 1961.

Im Jahr 1961 wurde eine neue Verfassung angenommen. Bei den darauf folgenden allgemeinen Wahlen gab es keine klaren Mehrheitsverhältnisse, und verschiedene Parteien stellten eine Reihe von Koalitionsregierungen auf. Nach einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit und politischer Terrorakte in den siebziger Jahren verhängte eine zweite Militärjunta 1980 das Kriegsrecht und löste alle politischen Parteien auf. 1982 wurde in einem Referendum eine neue Verfassung angenommen, die seither mehrmals geändert wurde; 1983 wurde wieder eine Zivilregierung eingesetzt. Nationalfeiertag ist der 29. Oktober, der „Tag der Republik”, der an die Ausrufung der Republik im Jahr 1923 erinnert.

Nach der Verfassung von 1982 ist die Große Nationalversammlung (Einkammerparlament) das gesetzgebende Organ.

Sie besteht aus 550 Mitgliedern, die in direkter Wahl auf fünf Jahre gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Regierungschef ist der Ministerpräsident, der die Mehrheitspartei bzw. die Mehrheitskoalition repräsentiert. Staatsoberhaupt ist der vom Parlament für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählte Präsident. Er ernennt den Ministerpräsidenten und auf dessen Vorschlag die Minister. Eine Wiederwahl des Präsidenten ist nicht möglich. "Türkei" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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