Die politischen Institutionen Portugals
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Fotografien Portugal |
Portugal wird gemäß einer Verfassung regiert, die 1976 in Kraft trat und im September 1997 zum letzten Mal geändert wurde. Ursprünglich rief die Verfassung zur Schaffung eines „klassenlosen” Staates auf; demgemäß sollten Grund und Boden, Bodenschätze und die wichtigsten Produktionsmittel in öffentlichem Besitz sein. Diese sozialistische Passage in der Verfassung wurde 1989 geändert. Streikrecht und Versammlungsfreiheit sind garantiert, Zensur und Todesstrafe sind verboten. |
Portugal ist eine Republik. Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident, der von der Bevölkerung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird; einmalige Wiederwahl ist möglich. Der Präsident ernennt den Premierminister, der als Vorsitzender der Regierung einem Kabinett mit 17 Ministern vorsteht. Die Legislative liegt in den Händen des Parlaments, der aus einer Kammer bestehenden Versammlung der Republik (Assembleia da República). Die 230 Mitglieder dieser Versammlung werden nach dem Verhältniswahlrecht für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Das Gerichtswesen in Portugal ist dreistufig aufgebaut. An der Spitze der Gerichtsbarkeit steht der Oberste Gerichtshof, der sich aus einem Präsidenten und 29 Richtern zusammensetzt. Dieser Instanz untergeordnet sind Berufungsgerichte sowie Bezirksgerichte. |
Die führenden politischen Parteien in Portugal sind der Partido Socialista (PS, Sozialistische Partei), der Partido Social Democrata (PSD, Sozialdemokratische Partei), der linksgerichtete Coligação Democrático Unitária (CDU, Vereinigte Volksallianz, bestehend aus Partido Comunista Português/PCP und Os Verdes/Grüne) und der Partido Popular (PP, Zentrum). Portugal, ein Mitglied des Nordatlantischen Verteidigungspaktes (NATO), verfügt über moderne, gut ausgerüstete Streitkräfte. Der Militärdienst ist für einen Zeitraum von 16 bis 24 Monaten für alle männlichen Staatsbürger Pflicht. 1997 wurde die baldige Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht beschlossen. Nach einer mehrere Jahre dauernden Übergangsphase soll eine Berufsarmee die Aufgabe zur Verteidigung des Landes erhalten. |
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Der portugiesische Präsident |
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