Fotografien

Venezuela in den 1990er Jahren


Chavez
Chavez

Im Dezember 1998 wurde der frühere Putschist Hugo Chávez mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Chávez hatte sich, nachdem er nach seinem Putschversuch zwei Jahre lang inhaftiert gewesen war, an die Spitze des linken Parteienbündnisses Polo Patriótico (PP) gesetzt, in dem Chávez’ Partei Movimiento V (Quinta) República (MVR) die dominierende Kraft war. Nach seinem Amtsantritt im Februar 1999 kündigte Chávez einen revolutionären Kurs an, die so genannte „bolivarische Revolution”, durch die auf friedlichem und demokratischem Wege die Armut und die sozialen Missstände beseitigt werden sollten. Durch ein Referendum erhielt Chávez im April 1999 die Zustimmung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung, durch die das gesamte System neu gestaltet werden sollte. Die Verfassunggebende Versammlung (Asamblea Constituyente), die daraufhin gewählt wurde, bestand fast ausschließlich aus PP-Abgeordneten. Am 12. August 1999 rief die Constituyente per Dekret den Notstand aus und übertrug sich bzw. Chávez die Vollmacht, in die Arbeit sämtlicher staatlicher Organe einzugreifen und sie gegebenenfalls auch aufzulösen. Eine Woche später verhängte sie den Ausnahmezustand über das gesamte Justizwesen, und wenig später entmachtete sie schließlich auch das Parlament; im Ausland wurde dies als „schleichender Staatsstreich” interpretiert.

Im Dezember 1999 nahm die Bevölkerung in einem Referendum die von der Verfassunggebenden Versammlung verabschiedete Verfassung an. Die neue Verfassung räumte dem Staatsoberhaupt größere Machtbefugnisse ein, verlängerte seine Amtszeit von fünf auf sechs Jahre, ermöglichte seine direkte Wiederwahl, unterstellte die Armee der alleinigen Kontrolle des Präsidenten und stattete ihn für den Fall des Ausnahmezustandes mit großen Vollmachten aus.

Im Januar 2000 beschloss die Constituyente die Neuwahl des Präsidenten und anderer, regionaler Amtsträger und übergab ihre Befugnisse an ein ebenfalls von Chávez abhängiges Interimsparlament („Congressillo”), das über umfassende legislative und administrative Vollmachten verfügte. Aus den Präsidentschaftswahlen am 30. Juli 2000 ging Chávez mit fast 60 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen gewann Chávez’ PP 99 der insgesamt 165 Mandate (davon der MVR alleine 92), und auch die Gouverneurswahlen erbrachten eine Mehrheit für den PP.

Im November 2000 verabschiedete das Parlament ein „Ermächtigungsgesetz”, das es dem Präsidenten erlaubt, binnen eines Jahres in nahezu allen Bereichen eine unbeschränkte Anzahl von Gesetzen per Dekret zu erlassen.

Von den Gesetzen, die Chávez nun dekretierte, stieß insbesondere das neue Bodenrecht, das im Grunde die Verfügungsgewalt über landwirtschaftlich nutzbaren Boden dem Staat übertrug, sowie weitere das Unternehmertum beschränkende und die Wirtschaft mit höheren Abgaben belastende Gesetze. Gewerkschaften reagierten ebenso mit Protesten und Massendemonstrationen wie Unternehmer und Grundbesitzer.

Einen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung zwischen Chávez und weiten Teilen der venezolanischen Gesellschaft im Frühjahr 2002, nachdem Chávez die Führungsriege von Petróleos de Venezuela, des größten Erdölkonzerns des Landes, durch wenig qualifizierte, aber regierungstreue Manager ausgetauscht hatte. Diese zunehmende Politisierung der Wirtschaft, verbunden mit der anhaltenden tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise, für die Chávez verantwortlich gemacht wurde, veranlasste den Gewerkschaftsverband Confederación de Trabajadores (CTV) und den Unternehmerverband Fedecámeras sowie andere relevante gesellschaftliche Gruppierungen zu einem gemeinsamen Aktionsprogramm gegen den Präsidenten. Am 9. April 2002 riefen Gewerkschafts- und Unternehmerverband gemeinsam zu einem Streik auf, der sich bald zu einem unbefristeten Ausstand ausweitete und von Massenprotesten und immer lauter werdenden Rücktrittsforderungen gegenüber Chávez begleitet wurde. Am dritten Streiktag schlugen die Massenproteste in Unruhen um, bei denen in Folge eines massiven Polizeieinsatzes mehr als ein Dutzend Demonstranten getötet und Hunderte verletzt wurden. Nun traten auch Teile des Militärs auf die Seite der Gewerkschaften und Unternehmer über und zwangen Chávez am 12. April 2002 zum Rücktritt. Als Übergangspräsident wurde der Fedecámeras-Vorsitzende Pedro Carmona Estanga vereidigt. Carmona löste sogleich das Parlament und das Oberste Gericht auf, was national wie international auf scharfe Kritik stieß und die Meinung wieder zugunsten von Chávez umschlagen ließ. Neuerliche, teils gewaltsame Massenproteste, diesmal der Chávez-Anhänger, zwangen Carmona bereits am folgenden Tag wieder zum Rücktritt, und am 14. April 2002 kehrte Chávez mit Unterstützung loyaler Militärs ins Präsidentenamt zurück.

Der von Chávez nach seiner Rückkehr ins Präsidentenamt angekündigte Dialog mit allen gesellschaftlich relevanten Gruppen fand nicht statt, und in der Folge kam es erneut zu Massenprotesten und Streiks. Anfang Dezember 2002 riefen Gewerkschafts- und Unternehmerverband einen weiteren Generalstreik aus, der bald auf unbefristete Zeit verlängert wurde. Zentrale Forderung der Streikenden war der Rücktritt des Präsidenten. Zunächst signalisierte die Regierung Verhandlungsbereitschaft, kehrte mit fortschreitender Dauer und Intensität des Generalstreiks jedoch zu ihrer Blockadehaltung zurück, während der Streik unterdessen die Ölwirtschaft, die wirtschaftliche Lebensader Venezuelas und neben dem Militär das wichtigste Machtinstrument Chávez’, lahm legte und damit die gesamte Wirtschaft des Landes an den Rand des Ruins trieb. Unter dem Druck internationaler Vermittler beschloss die Opposition Anfang Februar 2003 die allmähliche Aufhebung des Streiks, der dem Staat bis dahin Verluste in Höhe von etwa 3,7 Milliarden Euro eingebracht und allein bei Petróleos de Venezuela 5 000 streikende Arbeiter den Job gekostet hatte. Wenige Wochen später unterzeichneten Regierung und Opposition ein Abkommen, in dem sich beide Seiten auf Mäßigung und Toleranz verpflichteten und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung verurteilten. Zwei weiteren Abkommen vom April und Mai 2003, in denen die Regierung zur Überwindung der Dauerkrise einem Referendum über Chávez’ Verbleib im Amt und den möglichen Konsequenzen zustimmte, verweigerte die Regierung am Ende doch die Unterschrift, was neuerliche Protestaktionen der Opposition nach sich zog. "Venezuela" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

Fotos von europäischen Ländern zu besuchen

Bilder der Türkei

Bilder der Türkei

Fotos Informationen

Fotos von Österreich

Österreich

Fotos Informationen

Bilder von Prag

Bilder von Prag

Fotos Informationen

Schottland Bilder

Schottland

Fotos Informationen

Kroatien

Kroatien

Fotos Informationen

Bilder von Deutschland

Deutschland

Fotos Informationen

Griechenland

Griechenland

Bilder Informationen

Bilder von Schweden

Bilder von Schweden

Bilder Informationen

Niederlande

Niederlande

Bilder Informationen

Bilder von Frankreich

Frankreich

Bilder Informationen

Fotos von Portugal

Portugal

Fotos Informationen

Fotos von asiatischen Ländern zu besuchen

Bilder indien

Bilder indien

Bilder Informationen

Fotos von China

Fotos von China

Bilder Informationen

Images de Hong Kong

Hong Kong

Bilder Informationen

Bilder von Kambodscha

Kambodscha

Bilder Informationen

Bilder von Japan

Bilder von Japan

Bilder Informationen

Bilder von Thailand

Bilder von Thailand

Bilder Informationen

Fotos von amerikanischen Ländern zu besuchen

Vereinigte Staaten

Vereinigte Staaten

Bilder Informationen

Website-Informationen