Geschichte von Südafrika : Das demokratische Südafrika
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Fotografien Südafrikas |
Aus den ersten allgemeinen, gleichen und freien Wahlen in Südafrika am 26. bis 29. April 1994 ging der ANC mit 62,7 Prozent der Stimmen als deutlich stärkste Kraft hervor, gefolgt von der NP mit 20,4 Prozent und der Inkatha mit 10,5 Prozent. Entsprechend der am 27. April 1994 in Kraft getretenen Übergangsverfassung formierten sich ANC, NP und Inkatha zu einer „Regierung der Nationalen Einheit”; zum Staatspräsidenten wählte das Parlament Nelson Mandela, Vizepräsidenten wurden Thabo Mbeki und de Klerk. Zentrale Aufgabe der neuen Regierung war die Aussöhnung zwischen den sozialen und ethnischen Bevölkerungsgruppen in Südafrika. Die Inkatha sowie radikale weiße Gruppierungen allerdings lehnten die Übergangsverfassung ab und hatten sich nur unter Vorbehalten an den Wahlen beteiligt. |
Unmittelbar nach In-Kraft-Treten der Übergangsverfassung und der Regierungsbildung endete auch die außenpolitische Isolierung Südafrikas: Im Mai 1994 wurde das Land in die Organisation für Afrikanische Einheit aufgenommen, im Juni kehrte es in die UN und den Commonwealth zurück, und im Juli trat es der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika bei. Bereits seit 1993, seit Unterzeichnung der Übergangsverfassung, waren nach und nach sämtliche Wirtschaftssanktionen gegenüber Südafrika abgebaut worden. |
Am 19. Juli 1995 wurde das „Gesetz zur Förderung der nationalen Einheit und Versöhnung” verabschiedet, auf dessen Grundlage im April 1996 die so genannte Wahrheitskommission (Truth and Reconciliation Commission) ihre Arbeit aufnahm. Aufgabe der Kommission unter dem Vorsitz des Kapstädter Erzbischofs, Bürgerrechtlers und Friedensnobelpreisträgers Desmond Tutu war es, politisch motivierte Verbrechen, die in der Zeit zwischen dem Massaker von Sharpeville 1960 und dem Ende der Apartheid im Dezember 1993 von welcher Seite auch immer begangen wurden, aufzuklären. Ziel der Arbeit der Kommission war es, durch öffentliche Anhörungen von Tätern und Opfern einen Dialog zwischen beiden Seiten in Gang zu bringen und die Vergangenheit auf friedlichem Weg aufzuarbeiten. |
Am 10. Dezember 1996, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, unterzeichnete Nelson Mandela in Sharpeville die neue Verfassung für Südafrika; am 4. Februar 1997 trat die Verfassung in Kraft. |
Zentraler Bestandteil der neuen Verfassung, die als eine der liberalsten der Welt gilt, ist der umfangreiche Grundrechtekatalog; die Gleichstellung der ethnischen Gruppen sowie soziale Gerechtigkeit sind die vorrangigen Ziele der Verfassung. Bereits im Vorfeld der Verabschiedung der Verfassung hatte die NP unter de Klerk die „Regierung der Nationalen Einheit” verlassen, um in dem nun installierten demokratischen Mehrparteiensystem eine funktionstüchtige Opposition zu bilden. Im Dezember 1997 trat Mandela zugunsten seines Stellvertreters Mbeki vom Vorsitz des ANC zurück, und im September 1998 übertrug er die laufenden Regierungsgeschäfte ebenfalls an Mbeki, verzichtete zugleich auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident und stellte damit im Vorfeld der Wahlen vom Juni 1999 die personalpolitischen Weichen für die künftige Staatsführung. |
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Mandela und de Klerk |
Am 29. Oktober 1998 legte die Wahrheitskommission nach der Befragung von etwa 21 000 Zeugen ihren Abschlussbericht vor. In dem Bericht beurteilte die Kommission die Apartheid generell als den Menschenrechten widersprechend und den Kampf der Antiapartheidbewegung grundsätzlich für gerechtfertigt; sie kam aber auch zu dem Schluss, dass beide Seiten – sowohl die Apartheidregierung, als auch den Antiapartheidorganisationen – schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben, wobei allerdings der Großteil der Verbrechen zu Lasten der Regierung ging. |
Aus den Parlamentswahlen vom 2. Juni 1999 ging der ANC erneut als klarer Sieger hervor. Mit 66,35 Prozent der abgegebenen Stimmen und 266 der insgesamt 400 Sitze verfehlte er nur knapp die angestrebte Zweidrittelmehrheit im Parlament, die u. a. für Verfassungsänderungen notwendig ist. |
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Stärkste Kraft der Opposition wurde mit knapp 9,6 Prozent der Stimmen (38 Sitzen) die rechtsliberale Democratic Party (DP), gefolgt von der Inkatha ( 8,58 Prozent, 34 Sitze) und der in New National Party (NNP) umbenannten NP (6,87 Prozent, 28 Sitze). Zum neuen Staatspräsidenten wählte das Parlament Thabo Mbeki; Vizepräsident wurde Jacob Zuma, der stellvertretende Vorsitzende des ANC. Vier Jahre später, bei den Parlamentswahlen am 15. April 2004, erreichte der ANC mit gut 69 Prozent der Stimmen und 279 Sitzen klar die Zweidrittelmehrheit, während die Inkatha und vor allem die NNP große Verluste hinnehmen mussten. Mbeki wurde im Amt des Staatspräsidenten bestätigt, Zuma blieb Vizepräsident. Gleichzeitig mit dem Amtsantritt der neuen Regierung feierte Südafrika zehn Jahre Demokratie. |
Staatsbegräbnis von Joe Slovo |
Das Land konnte auf eine Reihe von Erfolgen zurückblicken: eine der modernsten Verfassungen der Welt, den friedlichen Übergang von einer rassistischen Diktatur zu einer Demokratie mit gleichen Rechten für alle, die Einbindung seines zu Zeiten der Apartheid abgeschlossenen Marktes in die Weltwirtschaft, die Modernisierung und Differenzierung der bis dahin vor allem auf Landwirtschaft und Rohstoffexporten basierenden Wirtschaft, den Ausbau der Infrastruktur, so dass nun auch die ärmsten Viertel der Schwarzen an das Wasser-, Strom- und Straßennetz angeschlossen wurden, sowie medizinische und soziale Grundversorgung für alle. Dennoch blieb die gewaltige Kluft zwischen Reichen (Weißen) und Armen (Schwarzen) bestehen, wenngleich unterdessen auch eine relativ breite schwarze Mittelschicht entstanden war. Im Zentrum von Mbekis neuem Regierungsprogramm standen daher auch die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit und die Fortsetzung des Integrationsprozesses, aber auch die Stärkung der Rolle der Frauen. Zu Letzterem trug er bei, als er im Juni 2005 die bisherige Bergbauministerin Phumzile Mlambo-Ngcuka zur Vizepräsidentin ernannte; den sehr populären Zuma hatte er zuvor wegen Korruptionsvorwürfen entlassen müssen. Nachdem es zwischen Mbeki und Zuma zu einem parteiinternen Machtkampf gekommen war, legte Mbeki das Amt des Staatspräsidenten auf Drängen des ANC am 25. September 2008 nieder. Sein Nachfolger wurde der stellvertretende ANC-Vorsitzenden Kgalema Motlanthe. Bei den Parlamentswahlen im April 2009 erhielt der ANC von Jabob Zuma fast zwei Drittel der Stimmen, im Mai 2009 übernahm er das Amt des Staatspräsidenten. Vor den Wahlen hatte man die Korruptionsvorwürfe gegen Zuma fallengelassen. Südafrikas," Microsoft® Encarta |
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