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Venezuela in den 2000er Jahren


Jimmy Carter
Jimmy Carter

Im August 2003 reichte die Opposition etwa 2,7 Millionen Unterschriften bei der Wahlbehörde ein, mit denen sie ein Referendum über die Absetzung Chávez’ herbeizuführen hoffte. Die Wahlbehörde lehnte die Unterschriften aus formalen Gründen ab. Im Oktober 2003 gab die Wahlbehörde schließlich doch einem Antrag auf Abhaltung eines Referendums statt. In der Folgezeit sammelte die Opposition weit mehr als die notwendigen etwa 2,5 Millionen Unterschriften und reichte sie bei der Wahlbehörde ein. Im März 2004 erklärte die Wahlbehörde den Antrag für abgelehnt, da angeblich nur etwa 1,9 der 3,4 Millionen abgegebenen Unterschriften gültig waren. Dies ließ die Vermutung zu, dass die in ihrer Mehrheit cháveztreue Wahlbehörde das Referendum zu verhindern, zumindest aber zu verzögern suchte. Es kam zu neuen gewaltsamen Auseinandersetzungen. Anfang Juni 2004 konnten dann aufgrund einer Entscheidung der Wahlbehörde etwa 1,2 Millionen Venezolaner eine zweite Unterschrift leisten, um ihre vermeintlich ungültige Unterschrift aus der ersten Abstimmungsrunde zu bestätigen.

Das Referendum über die Absetzung Chávez’ fand am 15. August 2004 statt und bestätigte – entgegen den Erwartungen der Opposition – Chávez mit etwa 58 Prozent der Stimmen im Amt (bei einer Wahlbeteiligung von rund 75 Prozent). Die Opposition erkannte das Wahlergebnis nicht an und warf der Regierung Wahlbetrug vor; internationale Wahlbeobachter, darunter Vertreter der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) sowie Jimmy Carter, erklärten das Wahlergebnis für korrekt.

In der Folgezeit setzte Chávez, gestärkt durch das Referendum und gestützt auf die wachsenden Einnahmen aus dem Erdölexport, seinen linkspopulistischen Kurs der „bolivarischen Revolution” mit Nachdruck und rücksichtslos fort.

Im Inneren festigte Chávez seine Machtposition und die seines MVR weiter (u. a. befanden sich nun fast alle Gouverneursposten in Händen des MVR) und schaltete nach und nach führende Persönlichkeiten der Opposition aus; zudem forcierte er die Sozialprogramme, für die er auf die reichen Erlöse aus dem Erdölsektor zurückgreifen konnte und die seine Popularität bei den armen Bevölkerungsschichten festigten. In der Außenpolitik zeichnete er sich durch besondere Nähe zum sozialistischen Kuba aus, dem er u. a. zu günstigen Konditionen Erdöl zukommen ließ, sowie durch seine zunehmende Frontstellung gegenüber den USA.

Die Parlamentswahlen am 4. Dezember 2005 gewann erwartungsgemäß Chávez’ MVR. Die Partei errang 114 der insgesamt 165 Sitze, also mehr als zwei Drittel der Mandate; die übrigen Sitze gingen an verbündete Parteien. Die Opposition hatte die Wahlen boykottiert, die Wahlbeteiligung hatte nur etwa 25 Prozent betragen.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 3. Dezember 2006 wurde Chávez mit mehr als 62 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt; diesmal hatte die Opposition die Wahlen nicht boykottiert, die Wahlbeteiligung betrug knapp 75 Prozent. Um den von ihm bei seiner Vereidigung für die neue Amtszeit im Januar 2007 propagierten Aufbau eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts” möglichst rasch umsetzen zu können, ließ sich Chávez vom Parlament für 18 Monate das Recht übertragen, in verschiedenen Bereichen per Dekret, d. h. unabhängig von Parlament und Gesetzgebungsverfahren zu regieren; jedoch beherrschte Chávez unterdessen bereits alle staatlichen Institutionen einschließlich des Parlaments, so dass dieses „Ermächtigungsgesetz” einerseits überflüssig, andererseits als (verfassungsmäßiger) Schritt in die Diktatur erschien. Um den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts” zu verankern und sich selbst die seiner Ansicht nach erforderliche Zeit zu verschaffen, seine „bolivarische Revolution” zu vollenden, legte Chávez im August 2007 eine in 69 Artikeln geänderte Verfassung vor, die vor allem den Präsidenten mit noch mehr Macht ausstattete und ihm unbeschränkt die Wiederwahl garantierte.

Die von Kritikern als „Staatsstreich” bezeichnete geänderte Verfassung stellte Chávez im Dezember 2007 in einem Referendum zur Abstimmung; die Wähler lehnten die neue Verfassung jedoch mit knapper Mehrheit ab und brachten damit Chávez eine erste empfindliche Niederlage bei. Im Februar 2009 kam es erneut zu einem Referendum; diesmal stimmten etwa 54 Prozent der Wähler für eine Verfassungsänderung, die es dem Präsidenten erlaubt, unbegrenzt zur Wiederwahl anzutreten. "Venezuela" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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