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Ungarn in den 2000er Jahren


Gyula Horn
Gyula Horn

1990 trat Ungarn als erstes mitteleuropäisches Land des Ostblocks dem Europarat bei. Es wurden auch erstmals Gespräche über eine Aufnahme Ungarns in die Europäische Union geführt. 1991 und 1992 unterzeichnete die Regierung Erklärungen über eine Zusammenarbeit mit Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Russland sowie der Ukraine. Die Beziehungen zu Rumänien und der Slowakei blieben aufgrund der Behandlung der ungarischen Minderheiten in diesen Ländern angespannt. Im April 1994 beantragte Ungarn die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Bei den Parlamentswahlen vom Mai 1994 gewann die Ungarische Sozialistische Partei (MSzP; früher: Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei) wieder die Mehrheit der Sitze im Parlament. Das Amt des Ministerpräsidenten übernahm Gyula Horn. Im September 1996 wurde mit Rumänien ein bilateraler Grundlagenvertrag abgeschlossen. In ihm werden die Rechte der Ungarn in Rumänien geregelt.

Im November 1997 stimmten die Ungarn im Rahmen einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für den Beitritt ihres Landes zur NATO, nachdem Vertreter des Landes von den Mitgliedsstaaten des westlichen Verteidigungsbündnisses bereits zu Verhandlungen eingeladen worden waren.

Ab Anfang 1998 wurde der Beitritt Ungarns zur Europäischen Union vorbereitet. Die Parlamentswahlen vom Mai 1998 führten zu einem Machtwechsel. Stärkste politische Kraft wurde der rechtsliberale Bund der Jungen Demokraten (FIDESz). Dessen Vorsitzender, Viktor Orbán, wurde zum neuen Ministerpräsidenten Ungarns gewählt; er steht einer Koalitionsregierung seiner Partei mit dem Demokratischen Forum (MDF) und der Unabhängigen Partei der Kleinbauern (FKgP) vor. Am 12. März 1999 wurde Ungarn offiziell in die NATO aufgenommen.

Im Februar 2000 kam es entlang der Theiß zu einer verheerenden ökologischen Katastrophe, nachdem am 30. Januar bei einer Goldmine in Rumänien der Damm eines Rückhaltebeckens gebrochen war und sich große Mengen giftigen Schlammes über den Fluss Lapus in die Theiß ergossen hatten.

László Sólyom
László Sólyom

Nahezu der gesamte Fischbestand starb, die Trinkwasserentnahme aus dem Fluss musste eingestellt werden. Im April 2000 schloss sich eine weitere Katastrophe an: Nach wochenlangen Regenfällen trat die Theiß über die Ufer und setzte rund 251 000 Hektar Land unter Wasser; außerdem forderten die Überschwemmungen zehn Todesopfer.

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 6. Juni 2000 wurde Ferenc Madl in der dritten Runde mit einfacher Mehrheit zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Madl trat die Nachfolge des nach zwei Amtsperioden scheidenden Árpád Göncz an. Zu einem erneuten Regierungswechsel kam es nach den Parlamentswahlen vom 7. und 21. April 2002: Die bisher oppositionelle MSzP wurde mit 42,1 Prozent der Stimmen und 178 der insgesamt 386 Mandate stärkste Kraft und verdrängte die FIDESz, die 41,1 Prozent und 164 Mandate erhalten hatte, aus der Führungsrolle. Die MSzP mit ihrem parteilosen Spitzenkandidaten Péter Medgyessy bildete eine Koalition mit dem linksliberalen Bund Freier Demokraten (SzDSz), der über 24 Mandate verfügte. Am 27. Mai 2002 wählte das Parlament mit den Stimmen der Koalition Medgyessy zum neuen Ministerpräsidenten.

Im Dezember 2002 beschloss der Europäische Rat die Aufnahme Ungarns in die EU (neben neun weiteren ost- und südeuropäischen Ländern) zum 1. Mai 2004. Im April 2003 stimmten die Ungarn mit fast 84 Prozent der Stimmen (bei einer Wahlbeteiligung von gut 45 Prozent) für den Beitritt ihres Landes zur EU. Am 1. Mai 2004 wurde Ungarn wie geplant in die EU aufgenommen.

Bei den Europawahlen im Juni 2004 musste die MSzP schwere Verluste hinnehmen, während die FIDESz im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2002 deutlich hinzugewann. Dieses Wahlergebnis war u. a. auf die strikte Sparpolitik zurückzuführen, die die Regierung Medgyessy umsetzte und die von der Bevölkerung kaum akzeptiert wurde. Das schlechte Abschneiden der MSzP brachte die latente, durch die Sparpolitik hervorgerufene Krise innerhalb der Regierungskoalition vollends zum Ausbruch. Medgyessy suchte die Krise durch eine Kabinettsumbildung zu beheben, jedoch ohne Erfolg. Medgyessy reichte daraufhin im August 2004 seinen Rücktritt ein. Zum neuen Ministerpräsidenten wurde Ende September der bisherige Sportminister Ferenc Gyurcsány (MSzP) gewählt. Die Präsidentschaftswahlen im Juni 2005 gewann überraschend der parteilose Kandidat der rechtskonservativen Opposition, László Sólyom, der sich im dritten Wahlgang knapp gegen die Kandidatin der regierenden Sozialisten, die Parlamentspräsidentin Katalin Szili, durchsetzte. Am 5. August trat Sólyom sein neues Amt an.

Aus den Parlamentswahlen am 9. und 23. April 2006 ging erneut die MSzP unter Gyurcsány als stärkste Kraft hervor, und zwar mit 192 Mandaten, also unter Zugewinnen gegenüber 2002. Ihr Koalitionspartner SzDSz gewann 18 Mandate, so dass die zwei Parteien zusammen mit 210 der insgesamt 386 Mandate klar über die absolute Mehrheit verfügten. Die FIDESz unter Viktor Orbán wurde mit 164 Mandaten wieder zweitstärkste Kraft und blieb in der Opposition. Damit wurde zum ersten Mal seit 1990 in Ungarn bei Parlamentswahlen eine Regierung im Amt bestätigt. Als vordringliche Ziele der zweiten Amtszeit der MSzP-Regierung galten die Forcierung des Reformkurses und vor allem die Senkung des Haushaltsdefizits, das 2005 6,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betrug und für 2006 auf etwa 20 Prozent geschätzt wurde, auf die vom Eurostabilitätspakt vorgeschriebenen 3 Prozent bis 2008, um wie geplant 2010 den Euro einführen zu können. Konsequenterweise leitete die Regierung Gyurcsány unmittelbar nach ihrer Wiederwahl ein rigoroses Sparprogramm ein, das insbesondere die breite Masse betraf, von dem im Wahlkampf aber noch nicht die Rede gewesen war. Als im September 2006 eine nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Rede Gyurcsánys vom vorangegangenen Mai bekannt wurde, in der der Ministerpräsident vor seiner Fraktion offen zugab, das Volk im Wahlkampf bezüglich der Haushaltslage und der notwendigen Sparmaßnahmen belogen zu haben, kam es einige Tage lang zu teils gewalttätigen Massendemonstrationen gegen die Regierung; die Opposition forderte Gyurcsánys Rücktritt, die Kommunalwahlen Anfang Oktober verloren die Regierungsparteien deutlich. Gyurcsány aber lehnte einen Rücktritt ab und kündigte die Fortsetzung seines Sparkurses an; eine Vertrauensabstimmung gewann er dank der großen Mehrheit seiner Koalition im Parlament klar. © "Ungarn" geschrieben von Emmanuel Buchot und Encarta

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