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Die Verfassung von Venezuela


Hugo Chavez in Venezuela
Hugo Chavez in Venezuela

Venezuela ist nach der Verfassung von 1961 eine präsidiale Bundesrepublik. Am 1. Januar 2000 trat eine neue Verfassung in Kraft. Der Nationalfeiertag am 5. Juli erinnert an die Proklamierung der Unabhängigkeit im Jahr 1811.

Staatsoberhaupt und Regierungschef ist der Präsident. Die neue Verfassung erweitert seine Machtbefugnisse erheblich. Er wird vom Volk für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt; eine direkte Wiederwahl ist möglich. Die alte Verfassung sah eine Amtszeit von fünf Jahren vor, eine unmittelbare Wiederwahl war nicht zulässig. Dem Präsidenten steht ein Ministerrat zur Seite.

Höchstes Legislativorgan ist das Einkammerparlament (Asamblea Nacional) mit 165 Sitzen. Die Mitglieder werden für eine Amtszeit von fünf Jahren vom Volk gewählt. Bis 1999 gab es ein Zweikammerparlament, das aus dem Abgeordnetenhaus (Cámara de Diputados) mit 189 Sitzen und dem Senat (Senado) mit 48 Mitgliedern bestand. Es besteht Wahlpflicht für Bürger ab 18 Jahren.

Die Justiz ist nach westeuropäischem Vorbild gestaltet. Höchste juristische Instanz in Venezuela ist der Oberste Gerichtshof (Tribunal Supremo de Justicia). Seine 15 Richter werden vom Parlament auf neun Jahre gewählt. Jeder der Bundesstaaten hat ebenfalls einen Obersten Gerichtshof und mehrere nachgeordnete Gerichte.

Venezuela ist politisch in 22 Bundesstaaten (Estados) gegliedert, darunter zwei Bundesterritorien (Amazonas und Delta Amacuro) und den Bundesdistrikt, in dem die Hauptstadt Caracas liegt. Außerdem gibt es die aus den 72 Inseln im Karibischen Meer bestehenden Dependencias Federales. Jeder der Bundesstaaten Venezuelas sowie die Bundesterritorien und der Bundesdistrikt haben einen vom Staatspräsidenten ernannten Gouverneur und ein gewähltes Parlament.

Zu den wichtigsten im Parlament vertretenen Parteien gehören der Movimiento V (Quinta) República (MVR, Bewegung Fünfte Republik), die Acción Democrática (AD, Demokratische Aktion) und der Partido Social-Cristiano (COPEI, Sozial-Christliche Partei).

In den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts kam es zu einer drastischen Gewichtsverschiebung innerhalb der Parteienlandschaft. Die traditionell starken Parteien AD und COPEI, die mehr als vier Jahrzehnte tonangebend waren, mussten aufgrund von Misswirtschaft und Korruption starke Stimmeneinbußen hinnehmen. Zur dominierenden politischen Kraft wurde das von Hugo Chávez angeführte linksnationalistische Bündnis Polo Patriótico, bestehend aus der MVR, der Patria Para Todos (PPT) und weiteren kleineren Parteien.

Alle Männer in Venezuela im Alter zwischen 19 und 45 Jahren unterliegen der allgemeinen Wehrpflicht, die bei Heer und Luftwaffe 24 Monate und bei der Marine 30 Monate dauert. Die Stärke der Armee beträgt etwa 52 000 Soldaten (Heer 34 000, Marine 11 000, Luftwaffe 7 000). "Venezuela" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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