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Polen in den 1990er Jahren


Polen und Europa
Polen und Europa

Mazowiecki, der erste nicht kommunistische Regierungschef Polens seit 1945, sicherte den raschen Übergang zur Demokratie ab und leitete einen behutsamen Übergang zu marktwirtschaftlichen Strukturen ein. Im Januar 1990 löste sich die PZPR auf; Teile von ihr formierten sich als Sozialdemokratie der Republik Polen (SDRP) unter der Führung Rakowskis neu, und Jaruzelski erklärte sich bereit, vorzeitig vom Amt des Staatspräsidenten zurückzutreten. Im November 1990 schloss Polen mit der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland den Deutsch-Polnischen Grenzvertrag, in dem die Oder-Neiße-Linie endgültig als deutsch-polnische Grenze anerkannt wurde; im Juni 1991 schlossen beide Staaten zudem einen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit.

Aus den ersten freien Präsidentenwahlen seit 1945 ging im Dezember 1990 Lech Wałęsa mit knapp drei Viertel der Stimmen als Sieger hervor. Mazowiecki, der ebenfalls kandidiert hatte, trat als Ministerpräsident zurück.

Seit die Solidarność die Regierungsverantwortung übernommen hatte, hatte sie sich über der Frage, wie der Wirtschaftskrise wirksam zu begegnen sei, in mehrere konkurrierende Parteiungen gespalten und auch erheblich an Ansehen verloren; so hatten sich u. a. auch Wałęsa und Mazowiecki politisch auseinanderentwickelt. Mazowiecki wurde 1991 Vorsitzender der Demokratischen Union (UD), eines Sammelbeckens der Reformer. Die zunehmenden politischen Differenzen zwischen den verschiedenen Solidarność-Richtungen manifestierten sich bald auch in heftigen Auseinandersetzungen zwischen Staatspräsident Wałęsa und dem Sejm. Neuer Ministerpräsident war seit Januar 1991 der liberaldemokratische Wirtschaftsfachmann Krysztof Bielecki, der die von Mazowiecki eingeleiteten Reformen unvermindert fortsetzte.

Die Zersplitterung der Solidarność trug auch mit dazu bei, dass im Oktober 1991 bei den ersten freien Parlamentswahlen seit dem 2. Weltkrieg 29 Parteien in den Sejm gewählt wurden. Stärkste Fraktion wurde mit 13,4 Prozent die UD Mazowieckis; die noch unter dem Namen Solidarność firmierende Gruppierung kam auf etwa 5 Prozent. Die Regierungsbildung gestaltete sich ausgesprochen schwierig; die bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im September 1993 amtierenden Minderheitsregierungen waren kurzlebig und, was die Überwindung der Wirtschaftskrise anbelangte, wenig erfolgreich.

Aleksander Kwaśniewski
Aleksander Kwaśniewski

Trotz der politischen Zugeständnisse der Regierung an die Arbeiterschaft konsolidierte sich die Lage in Polen nicht.

Außenpolitisch orientierte sich Polen in Hinblick auf eine volle Integration in die europäischen Organisationen und Bündnisse vorwiegend nach Westen; die Aufnahme Polens in die Europäische Union (EU) und die NATO galt allen polnischen Regierungen und Präsidenten als oberstes außenpolitisches Ziel. 1991 wurde Polen Vollmitglied des Europarates und schloss ein Assoziierungsabkommen mit der EU, das zum 1. Februar 1994 in Kraft trat. Ebenfalls 1994 stellte Polen offiziell den Antrag auf Aufnahme in die EU und wurde in das NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden aufgenommen mit der Option auf eine Vollmitgliedschaft in der NATO. Daneben forcierte Polen auch die Beziehungen zu den anderen Staaten Ostmitteleuropas: 1991 einigten sich Polen, die Tschechoslowakei und Ungarn als die sogenannten Visegrád-Staaten auf eine enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit, und 1992 beschlossen sie die Bildung einer Mitteleuropäischen Freihandelszone (CEFTA). Schließlich bemühte sich Polen auch um die Aufrechterhaltung bzw. Neugestaltung gutnachbarschaftlicher Beziehungen zu den anderen ehemaligen Ostblockstaaten, insbesondere zu Russland.

Dank einer Fünfprozentklausel (bzw. 8 Prozent für Parteienbündnisse) waren in dem im September 1993 gewählten Sejm nur noch acht Parteien vertreten. Stärkste Fraktion war das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD), dem u. a. die PZPR-Nachfolgepartei SDRP angehörte, mit 171 der insgesamt 460 Sitze, gefolgt von der Bauernpartei (PSL) mit 132 Sitzen und der UD mit 74 Sitzen. Die Solidarność war im neuen Sejm nicht mehr vertreten. Die SLD bildete eine Koalition mit der PSL, die die volle vierjährige Legislaturperiode Bestand hatte, allerdings mit wechselndem Personal.

Erster Regierungschef der SLD/PSL-Koalition war Waldemar Pawlak (PSL). Seine Regierung setzte den marktwirtschaftlich orientierten Kurs ihrer Vorgängerin fort, jedoch mit einigen Korrekturen. Erheblich erschwert wurde die Arbeit der Regierung Pawlak durch den Konfrontationskurs Präsident Wałęsas gegen Regierung und Sejm, der Ende 1994 schließlich eine Staatskrise heraufbeschwor. Folge der Krise war im März 1995 die Ablösung Pawlaks (durch ein Misstrauensvotum) und die Wahl Józef Oleksys (SLD) zum neuen Ministerpräsidenten. Die Spannungen zwischen Regierung, die im Übrigen fast zur Hälfte aus parteilosen Ministern bestand, und Präsident hielten an.

Bei den Präsidentenwahlen im November 1995 unterlag Amtsinhaber Wałęsa in der Stichwahl knapp dem Kandidaten des Linksbündnisses, Aleksander Kwaśniewski. Im Dezember 1995 beschuldigte der scheidende Präsident Wałęsa Ministerpräsident Oleksy, früher für den sowjetischen Geheimdienst gearbeitet zu haben. Die Vorwürfe bestätigten sich am Ende zwar nicht, Oleksy trat dennoch zurück. Neuer Ministerpräsident wurde im Februar 1996 Wlodzimierz Cimoszewicz (SLD) "Polen" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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