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Polen in den 1970er bis 1980er Jahren


Edward Gierek
Edward Gierek

Nach Gomułkas Rücktritt im Dezember 1970 wurde Edward Gierek Erster Sekretär der PZPR. Ihm gelang es relativ rasch, die wirtschaftliche und politische Lage im Land wieder zu stabilisieren: Die Preise wurden auf ihren alten Stand gesenkt; mit sowjetischer Wirtschaftshilfe und Anleihen im Westen konnten die Wirtschaft angekurbelt und die Konsumbedürfnisse der Bevölkerung – zumindest deutlich besser als zuvor – zufrieden gestellt werden; zahlreiche Ämter in Partei, Staat und Wirtschaft wurden neu besetzt; Kirchen- und Kulturpolitik wurden erneut liberalisiert. Das „polnische Wirtschaftswunder” wurde allerdings zum Preis einer rapide steigenden Auslandsverschuldung erkauft, die schließlich die Regierung doch zu drastischen Preiserhöhungen zwang.

Die Unzufriedenheit mit der Versorgungslage, mit der zunehmenden Diskrepanz zwischen Preis und Angebot, artikulierte sich immer wieder in Demonstrationen und Streiks. Einen ersten Höhepunkt erreichte die Streikbewegung im Juni 1978. Sie wurde zwar niedergeschlagen, aber infolge der brutalen Unterdrückung der Streiks organisierte sich die Arbeiterschaft – vorerst noch in der Illegalität – nun fester und umfassender.

Die Wahl des Krakauer Kardinals Karol Wojtyła zum Papst Johannes Paul II. im Oktober 1978 gab der Arbeiterbewegung weiteren Auftrieb. Nach einer neuerlichen Preissteigerung im Frühsommer 1980 kam es im Juli/August in ganz Polen mit Schwerpunkt in Danzig und Warschau zu Massenstreiks. Die Regierung sah sich nun, um die Streiks zu beenden und die Situation wieder zu beruhigen, zu weit reichenden Zugeständnissen an die Streikenden gezwungen: Sie musste u. a. die Gründung unabhängiger Gewerkschaften zulassen, das Streikrecht garantieren, die Zensur lockern und politisch Verfolgte rehabilitieren. Im September 1980 wurde offiziell der unabhängige Gewerkschaftsverband Solidarność unter der Führung von Lech Wałęsa gegründet.

Infolge der Streikbewegung und der Niederlage der Regierung gegen die Streikenden musste im September 1980 Gierek als Erster Sekretär zurücktreten; sein Nachfolger wurde Stanisław Kania. Im Februar 1981 wurde General Wojciech Jaruzelski Ministerpräsident, im Oktober übernahm er auch das Amt des Ersten Sekretärs der PZPR.

Der Aufstieg der Solidarność


Lech Wałęsa
Lech Wałęsa

Trotz der politischen Zugeständnisse der Regierung an die Arbeiterschaft konsolidierte sich die Lage in Polen nicht.

Die Wirtschafts- und Versorgungskrise dauerte an, der konservative Flügel der PZPR blockierte notwendige Reformen, die Sowjetunion übte zunehmend Druck auf die polnische Führung aus, die Solidarność, die innerhalb kurzer Zeit auf zehn Millionen Mitglieder angewachsen war, verzettelte sich einerseits selbst in Flügelkämpfen und die Diskussion um ihre Rolle im Staat, initiierte auf der anderen Seite auch immer wieder Streiks.

In dieser Situation verhängte Jaruzelski im Dezember 1981 das Kriegsrecht – angeblich, um eine Invasion sowjetischer Truppen zu verhindern – und berief einen „Militärrat der Nationalen Rettung” ein, der über Militärkommissare Wirtschaft und Verwaltung kontrollierte und „normalisierte”. Die Gewerkschaften wurden wieder verboten, zahlreiche Aktivisten, darunter Wałęsa, verhaftet, das Streikrecht wurde suspendiert. Im Dezember 1982 wurde das Kriegsrecht wieder ausgesetzt und im Juli 1983 ganz aufgehoben, die meisten der Inhaftierten wurden wieder freigelassen, das Gewerkschafts- und das Streikverbot blieben jedoch bestehen.

Die Solidarność wirkte im Untergrund weiter; ihre Akzeptanz in der Bevölkerung war nach wie vor sehr hoch. Außerdem wurde sie durch die katholische Kirche unterstützt, die nicht zuletzt durch Besuche des Papstes in Polen 1983 und 1987 erheblich gestärkt worden war. Die Regierung lockerte nach und nach ihren Griff, entwarf zur Überwindung der wirtschaftlichen Probleme auch ein umfangreiches Reformprogramm, das allerdings 1987 in einem Referendum abgelehnt wurde.

Angesichts der weiterhin brisanten Versorgungslage und vor dem Hintergrund der Reformpolitik Michail Gorbatschows in der Sowjetunion kam es im April/Mai 1988 wieder zu großen Streiks; Schwerpunkt war diesmal neben der Werftindustrie an der Küste der Bergbau in Oberschlesien. Partei und Regierung sahen sich erneut zu durchgreifendem Handeln gezwungen: Im September 1988 wurde Mieczysław Rakowski Ministerpräsident (Jaruzelski war schon 1985 in das Amt des Staatsratsvorsitzenden gewechselt; sein Nachfolger als Ministerpräsident war Z. Messner), und im Dezember 1988 wurde das Politbüro der PZPR zugunsten reformorientierter Kräfte umbesetzt. Im Februar 1989 nahm die Regierung Rakowski am „runden Tisch” Gespräche mit der Opposition auf, u. a. mit Vertretern der noch immer verbotenen Solidarność. Die Gespräche mündeten im April in dem „Neuen Gesellschaftsvertrag”, in dem sich beide Seiten auf die Demokratisierung und Öffnung Polens festlegten; des Weiteren wurde die Solidarność wieder zugelassen und eine zweite Parlamentskammer, der frei gewählte Senat, eingerichtet. Bei den Parlamentswahlen am 4. Juni 1989 errang das Bürgerkomitee Solidarność einen großen Sieg: Im Sejm gewann es alle 161 Sitze (von insgesamt 460), die der Opposition eingeräumt worden waren, und im Senat 99 der 100 Sitze. Im Juli wurde Jaruzelski zum Staatspräsidenten gewählt, und im August 1989 konnte das Bügerkomitee Solidarność seinen Kandidaten Tadeusz Mazowiecki als Ministerpräsidenten im Sejm durchsetzen. Mazowiecki bildete eine Koalitionsregierung, in der die Kommunisten zwar in der Minderheit waren, aber wichtige Positionen wie das Innen- und das Verteidigungsministerium besetzten. Im Dezember 1989 wurden einige Verfassungsrevisionen verabschiedet, durch die u. a. der Staat wieder in Republik Polen umbenannt wurde. "Polen" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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