1994 und 1995 bombardierte die israelische Luftwaffe wiederholt Stützpunkte der Hisbollah im Südlibanon, um damit der israelischen Forderung an die libanesische Regierung, die Hisbollah zu entwaffnen, Nachdruck zu verleihen. Auch im April 1996 unternahm die israelische Armee Angriffe auf vermutete Guerilla-Stellungen im Libanon.

Im November 1998 löste Émile Lahoud den seit 1989 amtierenden Elias Hrawi an der Spitze des Staates ab. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt setzte er Hariri ab und berief Salim Hoss als neuen Ministerpräsidenten. Bei den Parlamentswahlen im August/September 2000 setzte sich jedoch das oppositionelle Bündnis um Hariri klar als stärkste Kraft durch, so dass Staatspräsident Lahoud seinen Gegner Hariri im Oktober 2000 doch wieder zum Ministerpräsidenten ernennen musste. Einem im März 2000 vom israelischen Kabinett gefassten Beschluss zufolge zog Israel bis Ende Mai nahezu alle seine Soldaten aus dem Südlibanon ab. Im August 2000 rückten UN-Friedenstruppen in den Südlibanon ein und bezogen Stellung entlang der Grenze. Im Juli 2002 wurde das Mandat der UN-Truppen verlängert.

Im Oktober 2004 reichte Hariri seinen Rücktritt ein; Grund waren unüberwindbare Differenzen zwischen ihm und Staatspräsident Lahoud, insbesondere in Bezug auf die Schutzmacht Syrien, deren Rückzug Hariri forderte, von der Lahoud aber nachhaltig unterstützt wurde. Neuer Ministerpräsident wurde Omar Karami, der bereite in den Jahren 1990 bis 1992 die Regierung geführt hatte und insbesondere als enger Vertrauter der Schutzmacht Syrien galt. Eben dieses seit dem syrischen Einmarsch im Libanon 1976 bestehende Schutzmachtverhältnis war das Ziel der Resolution 1559, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im September 2004 verabschiedete und in der er sich erstmals nachdrücklich mit dieser Problematik befasste.

In dieser Resolution forderte der Sicherheitsrat den Abzug der „fremden Truppen im Libanon” (womit die syrischen gemeint waren) und die Wiederherstellung der vollen Souveränität des Libanon und der alleinigen Hoheitsgewalt der libanesischen Regierung im ganzen Land. Syrien und der Libanon wiesen die Resolution jedoch als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten zurück und erklärten, die syrische Präsenz im Libanon beruhe auf gegenseitigen Abmachungen. Syrien stellte jedoch neben den bereits vollzogenen Abzugsbewegungen auch weiter gehende Truppenreduzierungen im Libanon in Aussicht. Mit angestoßen worden war die UN-Resolution auch dadurch, dass das libanesische Parlament auf syrischen Druck hin, aber gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit im September 2004 die Amtszeit von Präsident Lahoud um weitere drei Jahre verlängert hatte – erneut eine schwerwiegende Einmischung Syriens in innerlibanesische Belange.

Rafik Bahaeddine Hariri

Bei einem schweren Attentat in Beirut am 14. Februar 2005 kamen Hariri und weitere 22 Personen ums Leben, etwa 100 Menschen wurden verletzt. Die Verantwortung für das Attentat übernahm eine bis dahin nicht in Erscheinung getretene islamistische Gruppierung. Sie erklärte, Hariri sei ein Agent Saudi-Arabiens, und er sei als Vergeltung für die von saudi-arabischen Sicherheitskräften getöteten „Gotteskrieger” ermordet worden. Wahrscheinlicher aber schien ein Zusammenhang des Attentats mit der antisyrischen Haltung des nach wie vor politisch sehr einflussreichen Hariri; immerhin war nicht auszuschließen, dass Hariri mit seiner nachdrücklichen Forderung nach einem Rückzug Syriens aus dem Libanon noch vor den für den Mai 2005 geplanten Parlamentswahlen den Ausgang der Wahlen zugunsten der antisyrischen Opposition mitbestimmen würde. In der Folgezeit organisierte die Opposition, die eindeutig Syrien und damit auch der prosyrischen Regierung des Libanon die Verantwortung für die Ermordung Hariris zuschrieb, Demonstrationen und Protestaktionen gegen die syrische Besatzung und für die völlige Unabhängigkeit des Libanon. Dadurch im eigenen Land unter Druck gesetzt, reichten Ministerpräsident Karami und seine Regierung Ende Februar ihren Rücktritt ein. Zehn Tage später beauftragte Präsident Lahoud jedoch erneut Karami mit der Regierungsbildung; es gelang Karami jedoch nicht, eine Regierung der nationalen Einheit aus prosyrischen Anhängern des Präsidenten und antisyrischen Oppositionellen zu formieren, weshalb er am Ende sein Amt aufgab.

Inzwischen war Syrien durch die Ereignisse im Libanon international so unter Druck geraten, dass Präsident Bachar al-Assad im März 2005 den Abzug der noch etwa 15 000 im Libanon stationierten syrischen Soldaten einleitete, und nur wenig später erklärte er sich zur völligen Umsetzung der Resolution 1559 bereit, d. h. zum Abzug aller syrischen Truppen und Geheimdienstagenten aus dem Libanon. Bereits am 26. April 2005 verließen die letzten syrischen Truppen den Libanon, womit die fast 30-jährige syrische Militärpräsenz im Libanon beendet war.

Unterdessen hatte Lahoud den ebenfalls syrientreuen Najib Mikati mit der Regierungsbildung beauftragt. Er stellte ein Expertenkabinett zusammen, von dessen 14 Ministern nur zwei bereits der Regierung Karami angehört hatten und fünf als oppositionsfreundlich galten. Am 26. April 2005 wurde diese neue Regierung fast einstimmig vom Parlament bestätigt.

Aus den Parlamentswahlen, die zwischen dem 29. Mai und dem 19. Juni 2005 an vier aufeinander folgenden Sonntagen in den vier Landesteilen Beirut, Süden,

Elias Hrawi

Norden und Osten stattfanden, gingen zum ersten Mal seit dem Ende des Bürgerkrieges 1990 die antisyrischen Parteien und Gruppierungen als stärkste Kraft hervor: Die Zukunfts-Allianz von Saad Hariri, dem Sohn des ermordeten Rafik Hariri, der neben anderen kleineren Parteien auch der Drusen-Block von Walid Dschumblat angehörte, gewann mit 72 der insgesamt 128 Mandate die absolute Mehrheit; die ebenfalls antisyrische Patriotische Front von Michel Auon, der während des Bürgerkrieges Oberbefehlshaber der Armee sowie kurzzeitig Ministerpräsident gewesen und erst kurz vor den Wahlen aus dem Exil zurückgekehrt war, errang 21 Mandate; das prosyrische Bündnis aus Hisbollah und Amal sowie zwei kleinen Parteien kam auf 35 Mandate. Als neuen Ministerpräsidenten schlug das Parlament wenige Tage nach den Wahlen Fouad Siniora vor, einen antisyrischen Politiker, der in der Regierung Hariri lange Jahre das Amt des Finanzministers innehatte und als enger Vertrauter Hariris galt. Angesichts der Machtverhältnisse im Parlament beauftragte Präsident Lahoud – trotz einer konträren politischen Einstellung – Siniora mit der Regierungsbildung, nahm jedoch auch großen Einfluss auf die Zusammensetzung des Kabinetts. Ende Juni wählte das Parlament Siniora formell zum Ministerpräsidenten, und einen Monat später bestätigte es seine Regierung, die nahezu alle im Parlament vertretenen Richtungen repräsentierte, mehrheitlich antisyrisch war und der erstmals auch ein Vertreter der Hisbollah angehörte. Im April 2005 hatte der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1595 eine unabhängige Untersuchungskommission eingerichtet, die unter der Leitung des deutschen Staatsanwaltes Detlev Mehlis den Mord an Hariri aufklären sollte. Im Oktober legte die Kommission einen Untersuchungsbericht vor, dem zufolge hochrangige syrische und libanesische Geheimdienstoffiziere in den Anschlag verwickelt waren, und bestätigte damit den Verdacht auf einen politischen, prosyrischen Hintergrund des Attentats. Die neue, antisyrische Regierung des Libanon, die auf Betreiben der Kommission bereits im Sommer einige Geheimdienstoffiziere hatte verhaften lassen und die Untersuchungen insgesamt unterstützt hatte, begrüßte die Aufklärung des Attentats. Libanon," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009
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