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Zeitgenössische Türkei


Ahmed Necdet Sezer
Ahmed Necdet Sezer

Zum 1. Januar 2005 trat in der Türkei die größte Währungsreform in der Geschichte des Landes in Kraft: Von der alten Lira wurden sechs Nullen weggestrichen, und es entstand die Yeni Türk Lirasi (YTL), die „Neue Türkische Lira”. Eine Million alte Lira entsprechen nun einer neuen Lira, und die hatte zum Zeitpunkt ihrer Einführung einen Gegenwert von knapp einem halben Euro. Vorausgegangen war der Reform eine Reihe von Maßnahmen, durch die es der Regierung Erdoğan gelungen war, die Inflation, die in den neunziger Jahren zeitweise 150 Prozent betragen hatte, im Jahr 2004 zum ersten Mal seit 30 Jahren unter 10 Prozent zu senken; zugleich stieg das Wirtschaftswachstum auf etwa 10 Prozent. Nach der Zustimmung der EU zu Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erlahmte der Reformeifer der türkischen Regierung spürbar, was auch von der EU-Kommission deutlich kritisiert wurde; erst im Frühjahr 2007 legte die Regierung einen umfangreichen Katalog von Reformvorhaben vor, durch die das Land bis 2014 auf EU-Niveau gebracht werden sollte.

Eine schwere Staatskrise löste im April 2007 die gescheiterte Wahl eines Nachfolgers für Staatspräsident Sezer aus: Als einziger Kandidat stellte sich Außenminister Gül zur Wahl, was heftige Proteste sowohl bei den säkularen oppositionellen Parteien als auch beim Militär hervorrief, die eine Aufhebung der Trennung von Staat und Religion und eine Islamisierung des Landes befürchteten, wenn die AKP auch noch das Präsidentenamt übernähme. Im ersten Wahlgang am 27. April 2007 verfehlte Gül die notwendige Zweidrittelmehrheit; das Verfassungsgericht erklärte darüber hinaus den Wahlgang für ungültig, da wegen des Boykotts durch die Opposition nicht einmal zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten an der Wahl teilgenommen hatten.

Zuvor hatte noch die Armee, die sich als Verteidigerin des von Atatürk zum Verfassungsgrundsatz erhobenen Laizismus versteht, für den Fall der Wahl eines religiösen Kandidaten relativ unverhohlen mit Einmischung, d. h. mit einem Putsch gedroht. Der zweite Wahlgang am 6. Mai glich dem ersten, woraufhin Gül seine Kandidatur zurückzog. Zur Lösung der Staatskrise beschlossen Regierung und Parlament vorgezogene Neuwahlen für den Sommer 2007. Aus diesen Wahlen, die am 22. Juli 2007 stattfanden, ging die AKP, was den Stimmenanteil anbelangte, mit 46,6 Prozent gegenüber den Wahlen von 2002 erheblich gestärkt hervor, büßte aber an Mandaten ein (sie erhielt 341), da anders als fünf Jahre zuvor außer der CHP (20,9 Prozent, 112 Mandate) auch der MHP (14,3 Prozent, 70 Mandate) der Einzug ins Parlament gelungen war sowie 26 unabhängigen Kandidaten, die meisten davon Kurden. Gestützt auf eine mehr als deutliche absolute Mehrheit konnte die AKP unter Ministerpräsident Erdoğan die Regierung weiterführen.

Nachdem Außenminister Gül bei der Präsidentenwahl im April/Mai gescheitert war, stellte er sich am 20. August 2007, ebenso wie die Kandidaten von MHP und DSP, erneut zur Wahl. Er erreichte jedoch weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die erforderliche Zweidrittelmehrheit; die CHP boykottierte die Wahl erneut. Im dritten Wahlgang am 28. August, für den die einfache Mehrheit reichte, wurde er schließlich mit 339 von 550 Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt. Gül billigte die von Erdoğan vorgelegte Kabinettsliste, der sowohl islamisch als auch säkular orientierte Minister angehörten; Nachfolger Güls im Amt des Außenministers wurde der bisherige Wirtschaftsminister Ali Babacan. "Türkei" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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