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Südkorea am Ende des 20. Jahrhunderts


Kim Dae Jung
Kim Dae Jung

Erstmals seit 25 Jahren fanden im März 1997 Friedensgespräche zwischen Nord- und Südkorea statt, die sich offiziell immer noch im Kriegszustand befinden.

Als erster Oppositionsführer in der Geschichte Südkoreas konnte am 18. Dezember 1997 Kim Dae Jung die Präsidentschaftswahlen für sich entscheiden. Kim, der dem Nationalkongress für Neue Politik angehörte, erreichte mit rund 40 Prozent der Stimmen allerdings nur einen knappen Sieg über den Kandidaten der regierenden Nationalpartei, Lee Hoi Chan. Der bisherige Präsident Kim Young Sam stand nicht mehr zur Wahl, da in Südkorea eine zweite Amtszeit von der Verfassung ausgeschlossen wird. Bei einem Besuch in Japan unterzeichnete Kim Dae Jung im Oktober 1998 zusammen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Obuchi Keizo eine gemeinsame Erklärung, in der sich Japan für die während seiner 35-jährigen Kolonialherrschaft (1910-1945) am koreanischen Volk begangenen Verbrechen entschuldigte. Dieses Schulbekenntnis trug erheblich zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Südkorea und Japan bei.

Im Januar und April 1999 geführte Verhandlungen über ein Friedensabkommen zwischen Nord- und Südkorea endeten ergebnislos. Eine Konfrontation von Kriegsschiffen beider Staaten im Gelben Meer gipfelte im Juni 1999 in einem Seegefecht, das die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten erheblich belastete. Bei den Parlamentswahlen vom April 2000 wurde die Große Nationalpartei (Grand National Party, GNP), die frühere Neue Korea-Partei (New Korea Party, NKP), erneut stärkste politische Kraft vor der Demokratischen Millenniumspartei (Millennium Democratic Party, MDP) von Staatspräsident Kim Dae Jung. Nach den Wahlen beschlossen Spitzenpolitiker der MDP und der Vereinigten Liberaldemokraten (United Liberal Democrats, ULD) die Fortsetzung ihrer Regierungskoalition.

Zum ersten Treffen zwischen Repräsentanten Süd- und Nordkoreas seit der politischen Teilung der Halbinsel kam es am 13. Juni 2000 in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang. Die Staatsoberhäupter Kim Dae Jung und Kim Jong Il unterzeichneten dabei ein Versöhnungsabkommen, in dem sie als Fernziel eine mögliche Wiedervereinigung formulierten. Konkrete Vereinbarungen über Familienzusammenführung sowie engere politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sollen die Grundlagen für eine Entspannung der bilateralen Beziehungen bilden. In der Folgezeit fanden mehrere innerkoreanische Treffen auf Ministerebene statt. Nach einer kurzzeitigen Belastung des sich entspannenden Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea durch Seegefechte im Gelben Meer im Juni 2002 wurde einen Monat später der Dialog wieder aufgenommen. Nach der Eröffnung der ersten offiziellen Luftverkehrsstraße zwischen beiden Ländern erfolgte im September 2002 der Beginn der Bauarbeiten für eine geplante grenzüberschreitende Bahn- und Straßenverbindung.

Roh Moo-hyun
Roh Moo-hyun

Innenpolitisch hatte die so genannte Sonnenscheinpolitik Kim Dae Jungs bereits im September 2001 einen schweren Rückschlag erfahren, nachdem das Parlament mit großer Mehrheit für einen von der Opposition eingebrachten Misstrauensantrag gegen den Vereinigungsminister Lim Dong Won gestimmt hatte. Wenige Tage nach der Abstimmung reichte das gesamte Kabinett seinen Rücktritt ein. Nach einer herben Niederlage seiner Millenniumspartei bei Nachwahlen zum südkoreanischen Parlament trat Kim Dae Jung vom Amt des Parteivorsitzenden zurück.

Aus der Präsidentenwahl vom 19. Dezember 2002 – für die Amtsinhaber Kim Dae Jung nicht mehr kandidieren durfte – ging der Kandidat der Millenniumspartei, der ehemalige Menschenrechtsaktivist Roh Moo-hyun, als knapper Sieger hervor. Er erklärte die Fortsetzung des Versöhnungskurses gegenüber Nordkorea als vorrangiges Anliegen seiner Politik.

Im März 2004 wurde Staatspräsident Roh durch ein Amtsenthebungsverfahren vom Parlament für abgesetzt erklärt; ihm war im Vorfeld der für den April anberaumten Parlamentswahlen eine Verletzung des Wahlgesetzes vorgeworfen worden: Im Februar 2004 hatte er öffentlich geäußert, dass er auf Zugewinne der ihm freundlich gesinnten Uri-Partei hoffe und sie unterstütze. Das Wahlgesetz verlangt jedoch parteipolitische Neutralität vom Staatspräsidenten. Die Amtsenthebung Rohs stieß bei der Bevölkerung auf breite Ablehnung.

Aus den Parlamentswahlen am 15. April 2004 ging überraschend die linksliberale Uri-Partei mit 152 der insgesamt 299 Mandate als absolut stärkste Partei hervor. Die Uri-Partei hatte sich erst etwa ein halbes Jahr vor den Wahlen als Abspaltung von der MDP konstituiert und verfügte bis zu den Wahlen lediglich über 49 Parlamentssitze. Zweitstärkste Kraft wurde die GNP mit 121 Mandaten, während die MDP nur noch neun Sitze errang. Durch den Wahlsieg der Uri-Partei hatte nun erstmals seit dem Ende der Diktatur 1987 die Linke eine Mehrheit im Parlament. Der Sieg der Uri-Partei wurde in erster Linie dem Protest der Wähler gegen das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten zugeschrieben, das GNP und MDP durchgesetzt hatten. Am 14. Mai 2004 erklärte das Verfassungsgericht das Amtsenthebungsverfahren gegen Roh für ungültig und bestätigte Roh im Amt des Staatspräsidenten.

Trotz Nordkoreas teilweise unberechenbaren Kurses, trotz seiner militärischen Drohungen, seiner Missachtung von Abkommen insbesondere mit seinem Atomprogramm hielt Südkorea im Wesentlichen an seiner Versöhnungspolitik fest, suchte durch Entgegenkommen und vor allem durch Wirtschaftshilfe die Lage der Bevölkerung in Nordkorea zu verbessern sowie den Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu sichern und drang immer wieder auf eine Fortsetzung der Sechs-Länder-Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm, auch wenn vor allem die USA und Japan Südkorea zu einer härteren Haltung gegenüber Nordkorea zu bewegen suchten. Erst nach den nordkoreanischen Raketen- und Atombombentests im Juli und Oktober 2006 wandte sich Südkorea vorübergehend von seinem Entspannungskurs ab und stellte u. a. die Nahrungsmittellieferungen an den Norden ein. Der Gegensatz zu den USA, in den Südkorea durch seine Sonnenscheinpolitik geriet, wurde aufgewogen durch Südkoreas relativ umfangreiches Engagement auf Seiten der USA im Irak (Südkorea stellte dort nach den USA und Großbritannien das drittgrößte Kontingent); Letzteres führte allerdings zu inneren Konflikten, da der Irak-Einsatz von den Südkoreanern mehrheitlich abgelehnt wurde. Im Oktober 2007 fand in Pjöngjang ein zweites (nach 2000) nord-südkoreanisches Gipfeltreffen statt. In der gemeinsamen Erklärung, die Roh Moo-hyun und Kim Jong Il am Ende unterzeichneten, nahm der Wunsch nach Frieden auf der koreanischen Halbinsel und nach einem endgültigen Friedensvertrag einen hohen Stellenwert ein; daneben wurde u. a. eine Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen vereinbart, und es wurden noch einmal die Ergebnisse der Sechs-Länder-Verhandlungen bekräftigt, in denen sich Nordkorea schließlich zum Abbau seines Atomprogramms bereit erklärt hatte.

Die Präsidentenwahlen am 19. Dezember 2007 gewann zum ersten Mal nach zehn Jahren wieder ein Konservativer, und zwar Lee Myung-bak von der GNP. Bei seinem Amtsantritt im Februar 2008 versprach er eine Wiederbelebung der Wirtschaft und ein Wirtschaftswachstum von 7 Prozent pro Jahr; gegenüber Nordkorea kündigte er eine härtere Linie an, als seine beiden Vorgänger sie verfolgt hatten. Die Parlamentswahlen am 9. April 2008 vollendeten den Machtwechsel: Die GNP wurde mit 153 der insgesamt 299 Mandate absolut stärkste Kraft; die United Democratic Party (UDP), die sich erst kurz vor den Wahlen aus den Nachfolgeparteien von Uri und Millennium Democratic Party gebildet hatte, gewann nur 81 Mandate. © "Südkorea" geschrieben von Emmanuel Buchot und Encarta

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