Die Präsidentschaft Jacques Chiracs
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Fotografien Frankreich |
Bei den Präsidentenwahlen im Mai 1995 setzte sich in der Stichwahl Jacques Chirac knapp gegen den Sozialisten Lionel Jospin durch, nachdem im ersten Wahlgang bereits u. a. der als aussichtsreichster Kandidat gehandelte Balladur aufgrund der Korruptionsaffären um seine Regierung ausgeschieden war. Noch am Tag seiner Wahl ernannte Chirac Alain Juppé zum neuen Premierminister. Vordringliche Aufgaben der neuen Regierung waren die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und des Haushaltsdefizits. Im August 1995 legte die Regierung Juppé ein erstes Sparprogramm vor, das tiefe Einschnitte in fast allen Bereichen vorsah, u. a. im Sozialversicherungssystem, bei den Renten- und den Krankenkassenleistungen. Im Oktober 1995 kam es zu einer ersten Auseinandersetzung zwischen Regierung und Gewerkschaften, als die Regierung die Einfrierung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst ankündigte. Ein Generalstreik im öffentlichen Dienst legte zeitweise das gesamte öffentliche Leben lahm. Auf die beginnende Reform der Sozialversicherung reagierten die Arbeitnehmer im November/Dezember erneut mit einem Generalstreik. Ein „Sozialgipfel” zwischen Regierung und Gewerkschaften konnte die Situation zwar entschärfen; nachhaltige Lösungen der Probleme Arbeitslosigkeit, ausbleibende Lohnerhöhungen und sinkende Sozialleistungen etc. konnten jedoch nicht gefunden werden. |
Die von Chirac betriebene Wiederaufnahme französischer Atombombentests im Südpazifik (Mururoa-Atoll) am 5. September 1995 rief eine Welle internationaler Proteste hervor. Vor allem die pazifischen Anrainerstaaten Australien, Neuseeland und Japan protestierten gegen die Atomversuche, zogen zum Teil ihre Botschafter aus Frankreich zurück und ließen die Zusammenarbeit mit Frankreich vorübergehend ruhen; der Europarat und die Vereinten Nationen verurteilten die Tests. Angesichts der drohenden außenpolitischen Isolierung sagte Chirac eine endgültige Einstellung der Atomtests nach Beendigung der Testreihe im Frühjahr 1996 zu. Im Sommer 1995 erlebte Frankreich eine Welle blutiger Bombenanschläge muslimischer Fundamentalisten. |
Der seit einigen Jahren in Algerien andauernde Bürgerkrieg zwischen muslimischen Fundamentalisten und der Regierung wurde nun auch in Frankreich, das die algerische Regierung unterstützte, spürbar, ebenso wie die mangelnde Integration der in Frankreich lebenden Nordafrikaner. In teilweiser Abkehr von der Außenpolitik seiner Vorgänger signalisierte Chirac 1996 die Bereitschaft Frankreichs, in die Kommandostrukturen der NATO zurückzukehren. Wie bereits Mitterrand, so bemühte sich auch Chirac um den europäischen Einigungsprozess und um die Etablierung Frankreichs als verlässliches Mitglied der Europäischen Union. "Frankreich" Encarta |
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