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Verfassung von Südkorea


Präsident von Südkorea
Präsident von Südkorea

1987 wurde in einem Referendum eine neue Verfassung angenommen. Seitdem sie 1988 in Kraft getreten ist, spricht man von der „Sechsten Republik”.

Staatsoberhaupt ist ein Präsident, der für fünf Jahre direkt gewählt wird. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig. Trotz hoher Machtbefugnisse kann er das Parlament nicht auflösen oder Grundrechte aussetzen. Der Präsident ernennt das Kabinett und den Ministerpräsidenten.

Die Legislative liegt bei der Nationalversammlung, dem Einkammerparlament. Die 299 Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle koreanischen Bürger über 18 Jahren.

Höchstes Gericht ist der Oberste Gerichtshof, der – einschließlich dem obersten Richter – aus 14 Richtern besteht; sie werden vom Präsidenten mit Zustimmung der Nationalversammlung ernannt. Unterhalb des Obersten Gerichtshofes gibt es fünf Appellationsgerichte, in Seoul, Pusan, Taegu, Taejŏn und Kwangju. Bezirksgerichte in den größeren Städten sind für Zivil- und Strafprozesse in der ersten Instanz zuständig. Ein Familiengericht in Seoul verhandelt Familienstandsangelegenheiten. Der Oberste Gerichtshof urteilt in letzter Instanz. Ein separater Verfassungsgerichtshof verhandelt Verfassungs- und politische Fragen.

Südkorea ist in neun Provinzen (Do) und sieben Städte mit Provinzstatus aufgeteilt (Seoul, Pusan, Taegu, Taejŏn, Kwangju, Incheon und Ulsan).

Die Provinzgouverneure und die Bürgermeister der sieben großen Städte wurden früher vom Präsidenten ernannt, seit 1995 werden sie gewählt. Die einzelnen Provinzen sind in 139 Distrikte und 57 Städte aufgegliedert.

Die führende konservative Partei in Südkorea ist die Große Nationalpartei (Grand National Party, GNP), die in den neunziger Jahren aus der Fusion verschiedener konservativer Parteien hervorging und sich zunächst Demokratisch-Liberale Partei bzw. Neue Korea-Partei nannte. Die GNP behauptet sich regelmäßig als zweitstärkste oder stärkste Kraft im Parlament. Die bedeutendste liberale Partei war zu Beginn des 21. Jahrhunderts für einige Jahre die Demokratische Millenniumspartei (Millennium Democratic Party, MDP), die aus dem Nationalkongress für Neue Politik (National Congress for New Politics, NCNP) hervorgegangen war; sie verschwand relativ rasch wieder in der Bedeutungslosigkeit. Aus Teilen der MDP, aber auch einigen GNP-Mitgliedern konstituierte sich 2003 die linksliberale Partei Uri („Wir”), die 2004 als erste linksorientierte Partei in Südkorea die Regierung übernahm, aber schon nach wenigen Jahren Zerfallstendenzen zeigte. 2008 vereinten sich die aus der Uri-Partei hervorgegangeneUnited New Democratic Party (UNDP) und die Democratic Party, die vormalige Millennium Democratic Party, zur United Democratic Party (UDP), die nun das bedeutendste liberale Gegengewicht zur GNP bildete.

Der Präsident ist Oberbefehlshaber über die Streitkräfte. Sie umfassen etwa 687 700 Soldaten (davon 560 000 in der Armee, 63 000 bei der Marine und 64 700 in der Luftwaffe). Daneben gibt es etwa 4,5 Millionen Reservisten. Außerdem sind etwa 36 000 US-amerikanische Soldaten im Land stationiert. © "Südkorea" geschrieben von Emmanuel Buchot und Encarta

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