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Die indische Verfassung


Premierminister indischen
Premierminister indischen

Die Republik Indien wird nach der 1950 in Kraft getretenen und seither mehrmals geänderten Verfassung regiert. Laut der Verfassung ist Indien eine souveräne, parlamentarische Bundesrepublik innerhalb des Commonwealth.

Nationalfeiertag ist der „Tag der Republik”, der am 26. Januar begangen wird und an das In-Kraft-Treten der Verfassung im Jahr 1950 erinnert.

Träger der Exekutive und Staatsoberhaupt ist der Präsident. Die Rolle des Präsidenten innerhalb der Regierung beschränkt sich jedoch größtenteils auf repräsentative Aufgaben; die tatsächliche Macht liegt bei einem dem Parlament verantwortlichen Ministerrat. Das Parlament besteht aus dem Oberhaus (Rajya Sabha) und dem Unterhaus (Lok Sabha). Der Präsident wird von einem Gremium gewählt, das sich aus Abgeordneten des Bundesparlaments und der Parlamente der Einzelstaaten zusammensetzt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre; er kann beliebig oft wieder gewählt werden. Die Abstimmung im Wahlmännergremium ist äußerst kompliziert. Dem Ministerrat bzw. Kabinett steht der Premierminister vor, der formal vom Präsidenten ernannt wird. Jeder Minister ist für eine Verwaltungsabteilung der Zentralregierung verantwortlich. In vielerlei Hinsicht ist das indische Kabinettsystem mit dem britischen identisch.

Gemäß der Verfassung liegt die Legislative beim Parlament. Die Lok Sabha setzt sich aus 543 in allgemeinen und direkten Wahlen gewählten Mitgliedern zusammen, die um zwei vom Präsidenten ernannte Vertreter der angloindischen Minderheit ergänzt werden. Bestimmten Kasten und Stämmen sind jeweils 70 bzw.

41 Sitze in der Lok Sabha vorbehalten. Die Amtszeit der Mitglieder der Lok Sabha umfasst in der Regel eine Legislaturperiode von fünf Jahren. Die Kammer kann jedoch nach dem Scheitern wichtiger Gesetzesvorlagen auf Antrag der Exekutive vorzeitig aufgelöst werden. Die Rajya Sabha besteht aus bis zu 245 Mitgliedern. Bis auf zwölf vom Präsidenten ernannte Mitglieder werden sämtliche anderen von den Abgeordneten der Parlamente der Einzelstaaten gewählt. Bei der Rajya Sabha handelt es sich um eine permanente Einrichtung; die Amtszeit jeweils eines Drittels der Mitglieder endet nach zwei Jahren.

Die Regierungsform der Einzelstaaten entspricht in etwa derjenigen der Zentralregierung. Das Oberhaupt eines Staates ist der vom indischen Staatspräsidenten auf fünf Jahre ernannte Gouverneur. In den Staaten Bihar, Jammu and Kashmir, Karnataka, Maharashtra und Uttar Pradesh werden aus zwei Kammern bestehende gesetzgebende Versammlungen und Räte gewählt; in den übrigen Staaten bestehen die gesetzgebenden Versammlungen aus einer Kammer. Von den insgesamt 4 061 Sitzen in den gesetzgebenden Versammlungen sind 557 bestimmten Kasten und 527 bestimmten Stämmen vorbehalten.

Verantwortung für die Legislative haben in Indien drei Gruppen bzw. Listen: Liste 1 umfasst 97 Bereiche (z. B. Verteidigung, Außenpolitik, Kommunikation, Währung, Bankwesen und Zölle), die unter der ausschließlichen Jurisdiktion des Bundesparlaments stehen. Liste 2 umfasst 66 Bereiche (etwa Polizei und Öffentliche Ordnung, Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und Kommunalverwaltung), die ausschließlich in die Zuständigkeit der einzelstaatlichen Parlamente fallen. Die 47 Bereiche der Liste 3 (z. B. Wirtschafts- und Sozialplanung, Gewerkschaften und Preiskontrollen) fallen sowohl in die Zuständigkeit des Bundes als auch der Einzelstaaten. "Indien" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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