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Die chinesische Verfassung


Nationaler Volkskongress
Nationaler Volkskongress

In der Volksrepublik China gilt die 1982 verabschiedete Verfassung, die 2004 letztmals geändert wurde. Diese Verfassung ersetzte die erst 1980 in Kraft getretene Verfassung; deren Vorläuferin wiederum war 1954 in Kraft getreten.

Seit der Verfassung von 1982 wird der Präsident durch den Nationalen Volkskongress für eine fünfjährige Amtszeit gewählt. Das Amt des Präsidenten umfasst jedoch vorwiegend repräsentative Pflichten. Die exekutive Macht liegt in Händen des Ministerrates, dem der Erste Vorsitzende voransteht. Der Ministerrat ist mit der Verwaltung der verschiedenen Bereiche der Staatsgeschäfte beauftragt. Die nationale militärische Befehlsgewalt liegt in den Händen der Zentralen Militärkommission. Die Positionen der größten Autorität innerhalb der chinesischen Regierung sind auf den Ministerpräsidenten und den Generalsekretär der Kommunistischen Partei verteilt.

Der Nationale Volkskongress ist das höchste Organ staatlicher Macht in China. Seine etwa 3 000 Mitglieder werden in mehreren Wahlgängen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Jede Provinz wählt einen Repräsentanten (oder Abgeordneten) pro 400 000 Einwohner für den Kongress. Auf diese Weise wird jede Provinz durch mindestens zehn Abgeordnete vertreten.

Der Nationale Volkskongress kann Gesetze verabschieden, die Verfassung ändern, den Staatshaushalt billigen und ökonomische Pläne genehmigen. Ihm obliegt auch die Macht, die Mitglieder des Ministerrates (Kabinett) zu bestellen und zu entlassen. Der Ministerrat ist das mit der höchsten Macht ausgestattete Instrument der chinesischen Regierung.

In der Praxis hat der Nationale Volkskongress allerdings nur geringe Befugnisse. Wegen seiner fast unüberschaubaren Größe kommt der Kongress lediglich in unregelmäßigen Abständen zur Geschäftsführung zusammmen. Wenn der Kongress nicht tagt, führt ein Ständiger Ausschuss die Geschäfte. Der Ständige Ausschuss repräsentiert den Kongress auch in einer Vielzahl von Regierungsfunktionen, einschließlich des Empfangs ausländischer Gesandter und der Ratifizierung oder Annullierung von Verträgen mit ausländischen Regierungen.

Der Ministerrat ist das zentrale Regierungsinstrument des Nationalen Volkskongresses. Dieser wird vom ersten Vorsitzenden und dessen Stellvertreter geleitet. Die einzelnen Ministerien, Kommissionen und Büros sind dem Ministerrat gegenüber rechenschaftspflichtig. "China" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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