Kommunalverwaltung und Politische Parteien in Russland
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Fotografien Russland |
Das Staatsgebiet wird in 85 Territorialeinheiten (Subjekte) gegliedert, die je nach Art der Einheit einen unterschiedlichen Grad an Autonomie genießen: 21 Republiken, ein autonomes Gebiet, vier autonome Kreise (okruga), neun Regionen (kraja), 46 Gebiete(oblasti) und zwei Städte föderalen Ranges (Moskau und Sankt Petersburg). Diese 83 Territorialeinheiten wurden im Mai 2000 sieben Föderationsbezirken (Zentralrussland, Nordwestrussland, Ural, Südrussland, Wolga, Sibirien, Fernost) untergeordnet, wodurch sich die russische Zentralgewalt eine bessere Kontrolle über die einzelnen Subjekte erhoffte. Obwohl die Republiken auf einheimischen, nichtrussischen Volksgruppen basieren, stellen die Russen immer einen beträchtlichen, oft den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Nichtrussische ethnische Gruppen bilden nur in fünf der Republiken eine klare Mehrheit, während die Russen in neun der Republiken die stärkste Volksgruppe sind. |
Nach der Auflösung der UdSSR suchten die ethnischen Republiken verstärkt nach Unabhängigkeit innerhalb Russlands. Ein Vertrag über die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Republiken wurde im März 1992 unterzeichnet. Er umriss die Rechte und Pflichten beider Regierungsebenen. Mit Ausnahme der Tatarischen Republik und der Tschetschenischen Republik, die beide die völlige Unabhängigkeit von Russland anstrebten, unterzeichneten alle Republiken den Vertrag. Die neue Verfassung von 1993 löste die Vertragsvereinbarungen ab. Sie garantiert den Republiken besondere Rechte, darunter das Recht zur Annahme einer eigenen Verfassung, Staatshymne und Staatsflagge. |
Seit dem Verzicht der KPdSU auf ihre verfassungsmäßige Führungsrolle 1990 vollzog sich ein dramatischer Wandel von einem totalitären Einparteienstaat zu einer Mehrparteiendemokratie. Es bildeten sich Hunderte von politischen Gruppierungen, Splittergruppen, Bewegungen und Parteien, die ein breites, unübersichtliches politisches Spektrum von Monarchisten bis hin zu Kommunisten abdecken. Bündnisse zwischen größeren Gruppierungen erwiesen sich in der Regel als instabil, und die politischen Programme vieler Parteien blieben vage. Erst ab der Jahrtausendwende kristallisierten sich einige wenige Parteien als weitgehend stabil heraus sowie als ausreichend mitglieder- und wählerstark, um den Sprung in die Duma zu schaffen; mitverantwortlich dafür waren die Bedingungen der „gelenkten Demokratie” des Präsidenten Wladimir Putin sowie eine Reihe von Änderungen im Wahl- und Parteiengesetz. |
Wichtigste Partei der Ära Putin ist die konservative Partei Einiges Russland (Jedinaja Rossija), die im Wesentlichen der Unterstützung des Präsidenten dient und für einen starken Staat plädiert. Einiges Russland entstand 2001 aus den Parteien Einheit(Jedinstwo) und Vaterland – ganz Russland (Otetschestwo – wsja Rossija), die sich wiederum zum Teil aus der untergegangenen Partei Unser Haus Russland (Nasch Dom – Rossija) rekrutierten, der Partei von Putins Vorgänger Boris Jelzin. |
Ebenfalls regierungsnah ist die Partei Gerechtes Russland (Sprawedliwaja Rossija), die 2006 aus dem Zusammenschluss der ebenfalls regierungsnahen Parteien Rodina, Russische Rentnerpartei und Russische Partei des Lebens hervorging. Eine weitere wichtige regierungsnahe Partei ist die bereits 1990 gegründete Liberaldemokratische Partei Russlands (Liberalno-Demokratischeskaja Partija Rossii, LDPR), eine auf dem rechten Flügel des politischen Spektrums angesiedelte nationalistische, populistische Partei. Stärkste Oppositionspartei ist seit dem Bestehen der Russischen Föderation die aus der KPdSU hervorgegangene Kommunistische Partei der Russischen Föderation |
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Der Präsident von Russland |
(Kommunistitscheskaja Partija Rossiskoj Federazii, KPRF). Ebenfalls nicht regierungsnah istJabloko („Apfel”, eigentlich Russische Demokratische Partei Jabloko, Rossijskaja Demokratitscheskaja Partija Jabloko), eine 1993/95 gegründete linksliberale Partei. Liberal ist auch die 1999 aus verschiedenen Gruppierungen entstandene Partei Union der rechten Kräfte (Sojus Prawych Sil, SPS), allerdings eher wirtschaftsliberal. |
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Die Struktur der Streitkräfte in Russland hat sich in der postsowjetischen Zeit grundlegend verändert. Unmittelbar nach der Auflösung der UdSSR 1991 unterstanden die Streitkräfte der Kontrolle durch die Militärbefehlshaber der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die das sowjetische Rüstungspotential übernommen hatte. Im Mai 1992 schuf Russland jedoch seine eigene Militärstruktur; dies geschah als Antwort auf die Bildung eigener Armeen durch verschiedene GUS-Staaten, besonders die Ukraine. Das militärische Kommando der GUS war noch für ein weiteres Jahr aktiv, obwohl seine Macht schon stark eingeschränkt war. Schließlich wurde es im Juni 1993 abgeschafft, und die meisten seiner Funktionen wurden auf das russische Militärkommando übertragen. Die Streitkräfte Russlands umfassen rund 1 Millionen Soldaten (2004) in Armee, Marine und Luftwaffe. Männliche Staatsangehörige ab 18 Jahren müssen 18 Monate dienen, wenn sie zur Armee eingezogen werden; bei der Marine und der Luftwaffe dauert die Wehrpflicht zwei Jahre. Die Verteidigungspolitik wird vom Sicherheitsrat gestaltet, einem Exekutivorgan, das im Mai 1992 gegründet wurde. Der Sicherheitsrat besteht aus einem Vorsitzenden, einem Sekretär, drei weiteren ständigen Mitgliedern sowie nichtständigen Mitgliedern, die der Präsident ernennt. Der russische Staatspräsident hat den Vorsitz. |
Poutine Premierminister |
Die Verteidigungsfähigkeit der russischen Streitkräfte ist seit der Gründung der Russischen Föderation zurückgegangen. Die Verteidigungseinrichtungen sehen sich schwerwiegenden Problemen wie Rekrutenengpässen, unzureichenden Unterkünften, veralteter Ausrüstung und geringer Truppenmoral gegenüber. "Russland," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 http://de.encarta.msn.com © 1997-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten. |
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