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Verfassung von Schweden


Die schwedische Macht
Die schwedische Macht

Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie (seit 1809) mit einem demokratisch-parlamentarischen System. Staatsoberhaupt ist der König, der jedoch nur repräsentative Aufgaben erfüllt. Letzte Regierungsbefugnisse des Monarchen wurden in der Verfassung beseitigt, die am 1. Januar 1975 in Kraft trat und die Verfassung von 1809 und das Parlamentsgesetz von 1866 ablöste. Die Verfassung enthält umfangreiche Zusatzklauseln zu den 1809 festgeschriebenen Grundrechten. 1978 wurde das Thronfolgerecht auch auf weibliche Nachkommen ausgedehnt. Nationalfeiertag ist der 6. Juni, der so genannte Flaggentag, der an Gustavs I. Wasa Krönung im Jahr 1523 erinnert.

Exekutivgewalt in Schweden


In Schweden liegt die Exekutivgewalt bei der Regierung, die dem Parlament (Riksdag) verantwortlich ist. Die Regierung setzt sich aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern zusammen. Neben den Ministerien gibt es etwa 50 zentrale Geschäftsstellen, die die von der Regierung geführten Dienste, wie das Telefonsystem und die staatliche Eisenbahn, überwachen. Diese Geschäftsstellen, denen von der Regierung ernannte Direktoren vorstehen, unterstehen formell den Regierungsministerien, arbeiten aber faktisch unabhängig.

Gesetzgebungsbefugnis in Schweden


Das Parlament, der Riksdag (Reichstag), besteht aus einer Kammer mit 349 Abgeordneten, die für eine vierjährige Legislaturperiode in allgemeinen, direkten Wahlen nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden.

Von den 349 Mandaten sind 310 nach einem bestimmten Schlüssel den 29 Wahlkreisen zugeordnet; die übrigen 39 werden entsprechend dem Stimmenverhältnis unter den im Reichstag vertretenen Parteien verteilt. Um in den Reichstag einziehen zu können, muss eine Partei landesweit mehr als 4 Prozent der Stimmen oder in einem Wahlkreis mehr als 12 Prozent auf sich vereinen. Das aktive und das passive Wahlrecht gilt für alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr.

Das schwedische Justizwesen ist unabhängig und besteht aus einem Gerichtssystem mit drei Instanzen: Oberster Gerichtshof, sechs Berufungsgerichte sowie Bezirks- und Ortsgerichte. Der Oberste Gerichtshof ist in allen Rechtsfällen die letzte Instanz. Die Appellationsgerichte, die Berufungsprozesse entscheiden, haben auch die Aufgabe, das Gerichtssystem in den jeweiligen Regionen zu überwachen und die Weiterbildung der Richter durchzuführen. Gerichte erster Instanz sind die Bezirks- und Ortsgerichte. Den Vorsitz über diese Gerichte führen Richter, die von einem vom Volk gewählten Gremium beraten werden, das gewöhnlich aus drei bis fünf Laienbeisitzern besteht.

Eine Besonderheit des schwedischen Gerichtswesens, die in den vergangenen Jahren von anderen Ländern übernommen wurde, ist der Ombudsmann. Seine Aufgabe ist es, die Gerichte und Verwaltungsbeamten in ihrer Beachtung und Anwendung der Gesetze zu kontrollieren. Ein Ombudsmann kann Beschwerden von Bürgern verfolgen, Untersuchungen anordnen und Beweise eines Irrtums oder einer Missetat einem Gericht zuführen. Ein Ombudsmann wird vom Reichstag für vier Jahre ernannt; in Schweden gibt es vier Ombudsmänner. "Schweden" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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