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Verwaltung und Politik in London : Die Exekutivgewalt in England
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Fotografien Königreich Großbritannien |
Die Exekutivgewalt liegt zwar formal beim Monarchen, wird jedoch in der Praxis durch die Regierung ausgeübt. Die Regierung umfasst die Gesamtheit der Minister, an deren Spitze der Premierminister steht. Sie benötigt für ihre Amtsausübung die Unterstützung der Mehrheit der Parlamentsmitglieder. De facto bedeutet dies, dass die Regierung von der stärksten Partei im Unterhaus gebildet und der Vorsitzende dieser Partei das Amt des Premierministers übernimmt. Allerdings wurden in jüngerer Zeit, vor allem während der beiden Weltkriege, die Regierungen häufig von Koalitionen größerer Parteien gebildet, oder es kam zu einer Minderheitsregierung (ohne Mehrheit im Unterhaus), wie beispielsweise 1974 und 1979, als die Labour Party ohne eigene Parlamentsmehrheit an der Regierung bleiben konnte, da die Liberale Partei bei Abstimmungen im Allgemeinen Labour unterstützte. Encarta |
Die englische Monarchie |
Das Amt des Premierministers bildete sich im 18. Jahrhundert unter der Regierung Robert Walpoles, wurde aber erst 1905 in der Verfassung verankert. Der Premierminister, der vom Monarchen ernannt wird, wählt seine Minister in der Regel aus dem Unterhaus, sie können jedoch auch der zweiten Kammer des Parlaments, dem Oberhaus oder House of Lords, angehören. Im 20. Jahrhundert ist es üblich geworden, dass der Premierminister immer ein Mitglied des Unterhauses ist. Traditionsgemäß trägt er außerdem den Titel eines Ersten Lords des Schatzamtes (First Lord of the Treasury) und ist zuständiger Minister für das Berufsbeamtentum. Zu seinen Befugnissen gehört auch die Empfehlung von Personen für zahlreiche Ämter, für die das Ernennungsrecht eigentlich beim Monarchen liegt. Darunter fällt die Ernennung der oberen Geistlichen in der anglikanischen Staatskirche, der Richter, der Mitglieder des Privy Council, des Poeta laureatus und des Constable des Tower von London. Minister, die einem Regierungsministerium vorstehen und Kabinettsmitglieder sind, tragen im Englischen meist die Bezeichnung Staatssekretäre (secretaries of state). Eine Ausnahme ist der Vorsitzende des Landwirtschaftsministeriums, der als Landwirtschaftsminister bezeichnet wird. Einige Minister tragen historische Titel, beispielsweise der Finanzminister, der als Schatzkanzler (Chancellor of the Exchequer) bezeichnet wird. Neben den Kabinettsministern gibt es in den jeweiligen Ministerien weitere untergeordnete Regierungsbeamte mit Ministerrang, wie Ressortminister und parlamentarische Staats- oder Unterstaatssekretäre. |
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Wachablösung in London. Bilder E. Buchot |
Die oberste Regierungsgewalt liegt beim Kabinett, das die eigentlichen politischen Entscheidungen trifft und durchführt sowie für die Zusammenarbeit der Ministerien zuständig ist. Normalerweise gehören dem Kabinett 15 bis 20 Mitglieder an, die vom Premierminister ausgewählt und vom Monarchen ernannt werden. Das Kabinett umfasst die Kabinettsminister, die den jeweiligen Ministerien vorstehen, einige Minister ohne festen Geschäftsbereich aber mit traditionellen Ämtern, z. B. der Lordpräsident des Geheimen Staatsrates (Lord President of the Council), der Oberste Zahlmeister (Paymaster General, für Lohn und Gehalt im öffentlichen Dienst zuständig) und der Lordsiegelbewahrer (Lord Privy Seal), sowie mitunter auch Ressortminister (so genannte Ministers of State), die ins Kabinett berufen wurden. Das Kabinettssystem entwickelte sich im Verlauf des 18. Jahrhunderts aus den informellen Zusammenkünften der Mitglieder des Privy Council (Geheimer Rat); diese, ebenfalls Regierungsminister, pflegten politische Beratungen und Entscheidungen in relativ kleinen Ausschüssen vorzunehmen, da dies einfacher und effektiver war. Zwei Grundsätze der Kabinettspolitik sind die kollektive und die ministerielle Verantwortlichkeit. Kollektive Verantwortlichkeit bedeutet, dass das Kabinett einstimmig agiert, auch wenn nicht alle Kabinettsmitglieder zu einem Thema einer Meinung sind. Die politische Linie der Minister muss mit der der Regierung als Ganzes übereinstimmen. Ministerielle Verantwortlichkeit besagt, dass die Minister für die Vorgänge in ihrem Ministerium verantwortlich sind und dafür vor dem Parlament zur Verantwortung gezogen werden können. Sie tragen die Konsequenzen für jegliche Fehlleistungen im Bereich der Verwaltung oder der politischen Arbeit ihres Ministeriums. Encarta |