Peru heute : Rückkehr zur Demokratie
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Fotografien Peru |
Im August 1975 wurde die Regierung Velasco gestürzt, nachdem sich in zahlreichen Streiks und Demonstrationen die weit verbreitete Unzufriedenheit mit der Regierung manifestiert hatte. General Francisco Morales Bermúdez, der unter Velasco als Premierminister und Verteidigungsminister amtiert hatte, wurde neuer Präsident. Er leitete die Rückkehr zur Demokratie ein, die 1980 mit freien Präsidentschaftswahlen, aus denen der frühere Präsident Belaúnde Terry als Sieger hervorging, und dem In-Kraft-Treten einer neuen Verfassung formal abgeschlossen war. Während der darauf folgenden fünf Jahre ging das Pro-Kopf-Einkommen zurück, die Auslandsverschuldung stieg, und die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Militär und linksgerichteten Guerillaorganisationen, vor allem dem Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad) nahmen zu. In den Präsidentschaftswahlen von 1985 setzte sich der APRA-Kandidat Alan García Pérez durch, der jedoch den rapiden wirtschaftlichen Niedergang des Landes auch nicht aufhalten konnte. |
Bei den Präsidentschaftswahlen von 1990 konnte sich in der Stichwahl überraschend Alberto Fujimori, ein Agraringenieur japanischer Abstammung, gegen den Schriftsteller Mario Vargas Llosa durchsetzen. |
Fujimori, der die Wahlen vor allem dank der Unterstützung durch die ländlichen, amen Bevölkerungsschichten gewonnen hatte, verhängte ein hartes Sparprogramm, um der starken Inflation zu begegnen und Perus Kreditwürdigkeit auf dem internationalen Geldmarkt wieder herzustellen; die katastrophale wirtschaftliche Lage verbesserte sich jedoch nicht. Erschwert wurde die innenpolitische Lage durch eine Eskalation der Gewalt seitens des Sendero Luminoso und der Bewegung Túpac Amaru. Im April 1992 setzte Fujimori Teile der Verfassung außer Kraft, löste das Parlament auf und übernahm nahezu diktatorische Vollmachten, mit der Begründung, Parlament und Justiz hätten seine Bemühungen um die Bekämpfung des Drogenhandels und der Guerilla blockiert. Im September wurden mehrere Schlüsselfiguren des Sendero Luminoso festgenommen, und aufgrund massiven Gewalteinsatzes gegen die Guerilla schien der Sendero Luminoso gegen Ende von Fujimoris Regierung weitgehend besiegt. |
Bei den Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung im November 1992 erlangte Fujimoris Parteienbündnis Nueva Mayoria/Cambio 90 (Neue Mehrheit/Wende 90) die Mehrheit. Die neue, von der Versammlung ausgearbeitete Verfassung wurde im Oktober 1993 in der ersten Volksabstimmung in der Geschichte des Landes angenommen. Sie stärkte die Stellung des Präsidenten, ließ dessen Wiederwahl zu und führte die Todesstrafe wieder ein. Im April 1995 setzte sich Fujimori bei den Präsidentschaftswahlen gegen seinen Herausforderer Pérez de Cuéllar, den früheren Generalsekretär der Vereinten Nationen, durch. |
Im Januar 1995 und im August 1998 kam es in dem seit langem schwelenden Grenzkonflikt zwischen Peru und Ecuador zu militärischen Auseinandersetzungen. In dem umstrittenen, etwa 340 Quadratkilometer großen, weitgehend unerforschten Gebirgsland in der Cordillera del Cóndor werden reiche Gold-, Erdöl- und Uranvorkommen vermutet. Das Gebiet war 1950 von einem internationalen Schiedsgericht Peru zugesprochen worden, aber Ecuador wehrte sich permanent gegen diese Entscheidung. Im Oktober 1998 akzeptierten Peru und Ecuador einen Vermittlungsvorschlag der vier Garantiemächte des so genannten Rio-Protokolls von 1942 (Argentinien, Brasilien, Chile und Vereinigte Staaten): Peru behielt das umstrittene Territorium, räumte jedoch den einen Quadratkilometer großen Militärposten Tiwinza. Am 17. Dezember 1996 besetzten Mitglieder von Túpac Amaru die japanische Botschaft in Lima und forderten die Freilassung mehrerer Hundert Gesinnungsgenossen aus peruanischen Gefängnissen. Am 22. April 1997 bereiteten 140 peruanische Elitesoldaten dem Geiseldrama ein blutiges Ende. Bei der Aktion kamen alle 14 Geiselnehmer (die meisten davon jünger als 21 Jahre), zwei Soldaten und eine der 72 Geiseln (ein peruanischer Richter) ums Leben. Es wurde der Vorwurf laut, die Sicherheitskräfte hätten die Geiselnehmer regelrecht hingerichtet. In der Folgezeit wuchs die Opposition gegen das zunehmend autoritäre Regime Fujimoris, das sich u. a. in Eingriffen in die Pressefreiheit und Abhängigkeit der Justiz manifestierte. Zudem ließ sich Fujimori vom Parlament die Kandidatur für |
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Alejandro Toledo |
eine – verfassungswidrige – dritte Amtszeit garantieren, und das Parlament lehnte ein Referendum über eine dritte Amtszeit Fujimoris ab, obwohl die Opposition die ausreichende Anzahl von Unterschriften dafür vorgelegt hatte. Trotz zunehmender Proteste und Massendemonstrationen trat Fujimori bei den Präsidentschaftswahlen im April 2000 erneut an, verfehlte jedoch im ersten Wahlgang knapp die absolute Mehrheit und musste sich seinem Hauptkonkurrenten Alejandro Toledo in einer Stichwahl stellen. Bereits im Wahlkampf war die Opposition massiv behindert worden, und während der Stimmenauszählung war allem Anschein nach zugunsten Fujimoris manipuliert worden. Zur Stichwahl trat Toledo aus Protest gegen die Unregelmäßigkeiten nicht mehr an; Wahlsieger war erneut Fujimori. Bei den ebenfalls im April abgehaltenen Parlamentswahlen wurde Fujimoris neues Parteienbündnis Perú 2000 (einschließlich Cambio 90) zwar wieder stärkste Kraft, jedoch nur mit 51 der insgesamt 120 Mandate vor ToledosPerú Posible (26 Mandate). |
Die Massendemonstrationen gegen das Fujimori-Regime, die bereits den Wahlkampf und die Wahlen begleitet hatten, dauerten an. Als im September 2000 auch noch aufgedeckt wurde, dass Fujimoris Berater und Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos versucht hatte, Abgeordnete der Opposition zu bestechen, und in der Folge weitere kriminelle Machenschaften aus dem Umfeld des Präsidenten bekannt wurden, war Fujimoris Stellung nicht mehr zu halten; er kündigte vorgezogene Neuwahlen an und erklärte, selbst nicht mehr kandidieren zu wollen. Mit dem Parlament einigte er sich im Oktober 2000 auf Neuwahlen von Parlament und Präsident im April 2001; seine zugleich gestellte Forderung nach einer Amnestie für Menschenrechtsvergehen der Sicherheitskräfte lehnte das Parlament aber ab. Während eines Auslandsaufenthaltes setzte sich Fujimori am 17. November 2000 nach Japan ab, zwei Tage später trat seine komplette Regierung zurück, und am 20. November reichte Fujimori von Japan aus seinen Rücktritt ein. |
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Das Parlament nahm den Rücktritt jedoch nicht an und erklärte seinerseits Fujimori wegen „moralischer Unfähigkeit” ab. Übergangspräsident wurde der amtierende Parlamentspräsident Valentín Paniagua Corazao, Ministerpräsident und Außenminister der Übergangsregierung wurde Javier Pérez de Cuéllar. Unter der Übergangsregierung wurden zahlreiche der Korruption verdächtige, teils hochrangige Amtsträger entlassen bzw. sie traten selbst zurück, und es wurde eine ganze Reihe weiterer illegaler Machenschaften, sogar Verbindungen zum Drogenhandel aufgedeckt. Aus den Parlamentswahlen am 8. April 2001 ging Toledos Partei Perú Posible (PP) als stärkste Kraft hervor, verfehlte aber mit 41 Mandaten die absolute Mehrheit. Die APRA wurde mit 29 Mandaten zweitstärkste Fraktion. |
Leuchtender Pfad. Encarta |
Bei den gleichzeitig abgehaltenen Präsidentschaftswahlen erreichte kein Bewerber die absolute Mehrheit; aus dem zweiten Wahlgang am 3. Juni ging Alejandro Toledo als Sieger hervor. Am 28. Juli wurden Toledo und die Mitglieder der neuen, parteiübergreifenden Regierung vereidigt. Hauptanliegen der Regierung Toledo waren die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut, die Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen nach dem autoritären Fujimori-Regime, außerdem eine Dezentralisierung des stark auf die Hauptstadt Lima ausgerichteten Staates. Letztere sollte nicht nur die Bürgernähe der Verwaltung verbessern, sondern vor allem die Wirtschaft in den Regionen fördern. 2003 wurden die von der Zentralregierung eingesetzten Verwaltungen in den Regionen durch gewählte Regionalparlamente und -regierungen ersetzt und den Regionen ein hohes Maß an Autonomie eingeräumt. Die Erfolge im Kampf gegen Unterbeschäftigung und Armut blieben dagegen weit hinter den Wahlkampfversprechungen zurück, was auch daran lag, dass die Regierung mangels Mehrheit im Parlament ihre Maßnahmen nur mit Abstrichen durchsetzen konnte und dass weiterhin grassierende Misswirtschat und Korruption die positiven Ansätze – Peru hatte seit 2002 ein stetiges Wirtschaftswachstum zu verzeichnen – oft wieder zunichtemachte. Toledo erlitt einen rapiden Popularitätsverlust, es kam immer wieder zu Massenprotesten gegen die Wirtschaftspolitik Toledos, zu Regierungskrisen und Regierungsumbildungen, und es wurde mehrmals der Ausnahmezustand verhängt. |
Wesentlich erfolgreicher verlief dagegen die Aufarbeitung der Vergangenheit, der bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen zwischen linken Rebellengruppen, vor allem dem Sendero Luminoso, und der Staatsmacht in den Jahren 1980 bis 2000. Die 2001 eingesetzte Comisión de la Verdad y Reconciliación (CVR; Kommission für Wahrheit und Versöhnung) trug zwei Jahre lang Fakten zusammen und kam am Ende zu einem erschütternden Ergebnis: Nicht wie bisher angenommen höchstens 35 000 Menschen kamen in dem Konflikt ums Leben, sondern doppelt so viele. Gut die Hälfte der Opfer ging auf das Konto des Sendero Luminoso, fast alle übrigen auf das von Militär, Polizei, Todesschwadronen und ähnlichen Einheiten; Menschenrechtsverletzungen waren an der Tagesordnung. Drei Viertel der Opfer waren Indios, und die Opfer lebten zu 80 Prozent in ländlichen Gebieten. Die Zahlen sowie der Umstand, dass |
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Alberto Fujimori |
diese Tragödie an der armen, ungebildeten indigenen Landbevölkerung vom Rest der Bevölkerung so gut wie nicht wahrgenommen wurde, offenbarte laut Urteil der Kommission eine starke Verachtung für die Indios sowohl von Seiten der Staatsmacht als auch von Seiten der linken Rebellen. Gute Fortschritte machte ebenfalls die juristische Aufarbeitung des Fujimori-Regimes: Gegen mehr als 1 500 Personen aus dem Netzwerk um Fujimori und seinen engsten Mitarbeiter Montesinos wurden Anklagen erhoben. Fujimori wurde 2007 wegen Amtsmissbrauchs zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt, 2009 zudem zu einer 25-jährigen Haftstrafe wegen des Einsatzes von Todesschwadronen im Antiterrorkampf gegen Sendero luminoso. Aus den Parlamentswahlen am 9. April 2006 ging die linksnationalistische UPP mit 45 Sitzen als stärkste Kraft hervor, gefolgt von der APRA mit 36 Sitzen und dem Mitte-rechts-Bündnis Unidad Nacional mit 17 Sitzen. Toledos PP errang lediglich zwei Mandate. Den gleichzeitig abgehaltenen ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen gewann der UPP-Kandidat Ollanta Humala vor dem APRA-Vertreter, dem früheren Präsidenten Alan García. Die Stichwahl am 5. Juni dagegen gewann García mit knapp 55 Prozent der Stimmen, nicht zuletzt weil ihn am Ende das gesamte bürgerliche Lager unterstützte, um einen möglicherweise unberechenbaren linkspopulistischen Präsidenten Humala und eine potentielle Einflussnahme des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, der im Wahlkampf für Humala eingetreten war, zu verhindern. Peru," Microsoft® Encarta |
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