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Der Privy Council und Das englische Parlament
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Fotografien Königreich Großbritannien |
Vor der Herausbildung des Kabinettssystems war der Privy Council das Hauptinstrument der Exekutive im Staat. Seine Ursprünge können bis an den Hof der normannischen Könige zurückverfolgt werden. Die meisten seiner früheren Funktionen werden heute vom Kabinett wahrgenommen, und so hat der Privy Council heute fast nur beratende Funktion für den Monarchen beim Erlass königlicher Verordnungen (Orders in Council). Davon gibt es zwei Varianten: Zum einen kann der Monarch eine Verordnung auf der Grundlage der königlichen Prärogative (Vorrecht des Königs) erlassen, z. B. Verträge abschließen oder eine königliche Charta vergeben. Zum anderen kann er eine königliche Verordnung mit Zustimmung des Parlaments erlassen, wodurch der Gesetzgebungsprozess abgekürzt wird. Der Privy Council ist auch bei der Veröffentlichung königlicher Proklamationen beratend tätig, z. B. in der Frage der Einberufung oder Auflösung des Parlaments. Encarta |
Das englische Parlament |
Die Mitgliedschaft im Privy Council wird auf Lebenszeit ausgesprochen und umfasst alle amtierenden Kabinettsminister, ehemalige Kabinettsminister, die Erzbischöfe von Canterbury und York, den Sprecher (Speaker) des Unterhauses sowie hervorragende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (vorwiegend Richter und Politiker) aus dem Vereinigten Königreich oder unabhängigen Monarchien des Commonwealth. Gegenwärtig hat der Rat etwa 300 Mitglieder. Der Privy Council verfügt über eine Reihe von Ausschüssen. Einer davon ist für die Gesetzgebung in den Kronländern der Kanalinseln und der Isle of Man zuständig. Ein weiterer und wohl der wichtigste Ausschuss des Privy Council ist der Rechtsausschuss. Er fungiert als oberstes Appellationsgericht für die von der Krone abhängigen Territorien, Kronländer und Kronkolonien sowie für einige unabhängige Mitgliedsstaaten des Commonwealth. Das Parlament im Vereinigten Königreich ist eine der ältesten Volksvertretungen der Welt. Seine Entstehung beginnt bei den englischen Königen des Mittelalters; diese waren ständig bemüht, Gelder einzutreiben, vor allem um ihre Kriege finanzieren zu können. Zur Beschaffung der Gelder aber benötigten sie ursprünglich die Zustimmung der einflussreichen Feudalherren, der Barone, die sich mehrmals im Jahr zu einem Großen Rat versammelten. Die erstmalige Nennung des Begriffs „Parlament” im Jahr 1236 bezieht sich auf diese Adelsversammlung. Die finanzielle Unterstützung der Barone reichte jedoch schon bald nicht mehr aus, um die Ausgaben der königlichen Regierung zu decken, und so wurden Ende des 13. Jahrhunderts Vertreter der Grafschaften und Städte ebenfalls zum Großen Rat geladen, wo sie ihre Zustimmung zu einer verschärften Steuerlast geben sollten. |
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das englische Parlament. Bilder E. Buchot |
Gegen Ende des 15. Jahrhunderts existierte schließlich eine Art Parlament im heutigen Sinn. Es handelte sich um eine Versammlung, deren Aufgaben die Entscheidung über Steuern und die Gesetzgebung waren. Sie umfasste zwei getrennte Kammern, eine mit Vertretern der Gemeinden, das House of Commons, und eine mit Vertretern, die aufgrund ihres Titels geladen waren, das House of Lords. Es folgten jedoch noch jahrhundertelange Machtkämpfe zwischen den beiden Kammern einerseits und Parlament und Monarchie andererseits, bis die heutige parlamentarische Struktur des Vereinigten Königreiches entstanden war. Der Verfassung nach ist die oberste gesetzgebende Instanz im Vereinigten Königreich die „Krone im Parlament”. Dies bedeutet, dass eine Gesetzesvorlage von allen drei Bestandteilen des Parlaments gebilligt werden muss, bevor sie gültiges Recht werden kann, also vom Monarchen, vom Oberhaus (House of Lords) und vom Unterhaus (House of Commons). Seit nunmehr fast drei Jahrhunderten erfolgte die Zustimmung der Krone immer automatisch. Encarta |