Die Krise in Kuba seit 1989
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Fotografien Kuba |
Im April 1989 besuchte der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow Habana. Die Sowjetunion und Kuba unterzeichneten einen 25-jährigen Freundschaftsvertrag; eine Übernahme der von Gorbatschow in der Sowjetunion umgesetzten Reformpolitik lehnte Castro jedoch ab, hielt im Gegenteil nach dem kurzen Liberalisierungsexperiment ausdrücklich an den alten sozialistischen Strukturen und Positionen fest. Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 stürzte Kuba in eine schwere Wirtschaftskrise: Die sowjetischen Abnahmegarantien und Exportsubventionen für das wichtigste kubanische Exportprodukt, den Zucker, fielen weg, ebenso die zu Sonderbedingungen geleisteten sowjetischen Erdöllieferungen nach Kuba. Die 1993 in einem Tauschabkommen vereinbarte Lieferung von sowjetischem Erdöl gegen kubanischen Zucker wurde ebenfalls hinfällig, nachdem Kuba wegen schlechter Zuckerernten – der Mangel an Dünger und Treibstoff machte sich drastisch bemerkbar – seine Vertragsbedingungen nicht erfüllen konnte. |
Im Juli 1992 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die die Machtbefugnisse des Staatsratsvorsitzenden erweiterte und die direkte Wahl des Volkskongresses einführte. |
Außerdem ließ die neue Verfassung eine vorsichtige Liberalisierung der Wirtschaft zu. Damit reagierte die kubanische Regierung auf die schwere Wirtschaftskrise, die allein durch Konsumbeschränkungen nicht zu beheben war und durch eine erneute Verschärfung der US-Sanktionen gegen Kuba zusätzlich vertieft wurde. Seit Ende 1992 immer wieder von der UN-Generalversammlung verabschiedete Resolutionen, die die US-Sanktionen gegen Kuba verurteilten, blieben ohne Wirkung. Auf der anderen Seite gelang es Kuba trotz intensiver Bemühungen auch nur bedingt, die internationale Isolation zu durchbrechen: Die fortdauernden Menschenrechtsverletzungen auf Kuba standen dem Aufbau normaler Beziehungen zu anderen Staaten entgegen. |
Am 24. Februar 1993 fand die erste Direktwahl des Volkskongresses statt. Das Ergebnis bestätigte Castros Kurs; allerdings war die Opposition zu der Wahl nicht zugelassen. Einer der ersten Beschlüsse des neuen Volkskongresses war die Verabschiedung eines 10-Punkte-Programms zur Lösung der Wirtschaftskrise, das u. a. Preiserhöhungen für Konsumgüter und die Abschaffung kostenloser staatlicher Dienstleistungen und die Einstellung von Subventionen beinhaltete. Ab Ende 1994 dürfen landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Industrie- und Handwerksprodukte auf dem freien Markt gehandelt werden, allerdings streng reglementiert. Und im September 1995 wurde ein Gesetz verabschiedet, das Ausländern den Besitz von Unternehmen in Kuba sowie generell den Erwerb von Grundbesitz gestattet. Eine spürbare Linderung der Wirtschaftskrise brachten jedoch all diese Maßnahmen nicht; Mitte der neunziger Jahre litten schätzungsweise drei Viertel der kubanischen Bevölkerung an Mangelernährung. |
Die anhaltende Wirtschaftskrise löste Fluchtwellen bisher nicht gekannten Ausmaßes aus: Allein im August 1994 suchten 16 000 Kubaner auf dem Seeweg in die USA zu gelangen. Die USA reagierten mit der Aufhebung ihres bisher geltenden allgemeinen Asylrechts für Kubaner, internierten 13 000 der Flüchtlinge auf ihrem Militärstützpunkt Guantánamo und erhöhten den wirtschaftlichen Druck auf Kuba, indem sie u. a. den Devisentransfer von Exilkubanern in den USA in ihre Heimat untersagten. Um den Flüchtlingsstrom unter Kontrolle zu bringen, schlossen die USA und Kuba im September 1994 ein Abkommen (präzisiert im Februar 1995 durch ein Ergänzungsabkommen), das Kuba zur Unterbindung des Flüchtlingsstromes und die USA zur Aufnahme von 20 000 Kubanern jährlich verpflichtete. |
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Kubaner verlassen ihr Land |
1996 spitzten sich die Wirtschaftskrise und die Spannungen im Verhältnis zu den USA noch weiter zu: Ende Februar wurden zwei zivile US-amerikanische Kleinflugzeuge, die in kubanisches Hoheitsgebiet vorgedrungen waren, von kubanischen Abfangjägern abgeschossen. Die vier exilkubanischen Insassen kamen dabei ums Leben. Gut zwei Wochen später, am 12. März 1996, verabschiedeten die USA daraufhin das so genannte Helms-Burton-Gesetz (in Kraft getreten am 1. August 1996), das die Wirtschaftssanktionen gegen Kuba ein weiteres Mal verschärfte. |
Laut dem Gesetz, dessen Ziel die Unterbindung ausländischen Kapitalflusses nach Kuba war, konnten US-Bürger Einzelpersonen oder Firmen, die sich in Kuba unternehmerisch engagierten, verklagen; außerdem verbot es in den USA den Verkauf von Produkten, bei deren Herstellung kubanische Erzeugnisse verwendet wurden. Das Gesetz stieß international auf scharfe Kritik; die Europäische Union etwa drohte Gegenmaßnahmen an und erreichte damit zumindest die Aussetzung eines Teils des Gesetzes. Im Dezember 1996 erklärte der kubanische Volkskongress das Helms-Burton-Gesetz für illegal und wirkungslos. Kuba," Microsoft® Encarta |
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