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Geschichte der Vereinigten Staaten : Die Vereinigten Staaten und der Krieg in Irak
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Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verschärften die USA ihren Kurs auch gegenüber dem Irak erheblich. Bush rückte den Irak bzw. seinen Machthaber Saddam Hussein in die Nähe des islamistischen Terrors eines Osama bin Laden und reihte ihn in seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2002 neben Iran und Nordkorea in die „Achse des Bösen” ein. In der Folgezeit versuchte er, die Bündnispartner der USA von der Notwendigkeit zu überzeugen, im Irak einen Regimewechsel herbeizuführen, und setzte dabei zusehends auf den Einsatz militärischer Mittel. Jedoch stieß er mit diesem Kriegskurs bei zahlreichen Staaten auf Kritik, darunter bei den meisten Mitgliedern der Europäischen Union; allein Großbritannien unterstützte rückhaltlos diesen Kurs. Entsprechend lehnte der UN-Sicherheitsrat auch eine von den USA angestrebte Resolution ab, die dem Irak ultimativ mit militärischer Gewalt drohte, sofern sich das Land der Wiederaufnahme und Durchführung der 1998 eingestellten UN-Waffenkontrollen und der Abrüstung seiner mutmaßlich noch vorhandenen Massenvernichtungswaffen widersetzte. Verabschiedet wurde im Sicherheitsrat dagegen nur eine Resolution (Nr. 1441 vom 8. November 2002), die dem Irak mit „ernsten Konsequenzen” drohte, sofern er gegen die Bestimmungen dieser Resolution (detaillierte Informationen über sein Waffenprogramm, ungehinderter Zugang der UN-Waffeninspektoren zu allen gewünschten Einrichtungen etc.) verstoße.

Unterdessen hatte die US-Regierung im September 2002 eine neue Militärdoktrin vorgelegt, in der festgelegt wurde, dass Amerika nie wieder das Entstehen eines Rivalen zulassen und immer die stärkste Militärmacht sein werde, zudem Drohungen wenn nötig durch präventive Militärschläge bekämpfen werde. Im Oktober 2002 statteten außerdem beide Häuser des Kongresses Bush mit der Vollmacht für einen möglichen Militärschlag gegen den Irak aus, um die Sicherheit der USA zu verteidigen oder die UN-Resolutionen durchzusetzen. Ein UN-Mandat hielt der Kongress für den Kriegsfall zwar für wünschenswert, nicht aber für zwingend notwendig.

Zwar fanden die UN-Waffeninspektoren, die seit November 2002 wieder im Irak tätig waren, keine Beweise für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen; dennoch verschärften die USA u. a. unter Hinweis auf eigene, gegenteilige Erkenntnisse ihre Drohungen gegen den Irak und begannen, um ihre Drohung zu untermauern, mit der Stationierung umfangreicher Truppenkontingente in der Golfregion, insgesamt etwa 225 000 Soldaten. Zahlreiche Staaten, darunter führend Frankreich und Deutschland, lehnten einen Militärschlag gegen den Irak jedoch weiterhin klar ab und mussten sich deshalb von den USA als „altes Europa” und „Problem” abqualifizieren lassen. Die europäische Weigerung, sich an einem Irak-Krieg zu beteiligen, hatten die transatlantischen Beziehungen merklich abkühlen lassen.

Am 17. März 2003, als definitiv feststand, dass die USA mit ihrer Forderung nach einer einen Krieg legitimierenden Resolution im Sicherheitsrat keine Mehrheit finden würden, forderte Bush Saddam Hussein ultimativ auf, binnen 48 Stunden sein Land zu verlassen; andernfalls drohe militärische Gewalt. Kurz nach Ablauf des Ultimatums begannen US-Streitkräfte am 20. März mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad den Irak-Krieg. Unterstützt wurde der Krieg vor allem von Großbritannien sowie einigen weiteren europäischen Ländern und einer Reihe von Staaten, die auf der weltpolitischen Bühne zumeist keine allzu große Rolle spielten; der Großteil der Staatenwelt lehnte ihn ab, hielt ihn für unnötig, weil er hätte vermieden werden können; zahlreiche Völkerrechtler bezeichneten ihn als völkerrechtswidrig. Der US-Kongress aber bewilligte Präsident Bush knapp 80 Milliarden US-Dollar für den Krieg.

Der nach der Strategie Shock and Awe („Schock und Einschüchterung”) geführte Krieg konnte zwar nicht so rasch und reibungslos entschieden werden, wie von den USA erhofft; dennoch konnten US-Truppen drei Wochen nach Kriegsbeginn die Hauptstadt Bagdad einnehmen und damit de facto das Regime Saddam Husseins beenden. Nur wenige Tage nach dem Fall der Hauptstadt und des Regimes installierten die USA im Irak eine Übergangsverwaltung unter dem ehemaligen US-General James Garner (der im Mai von dem US-Diplomaten Paul Bremer abgelöst wurde); eine führende Rolle der Vereinten Nationen beim Wiederaufbau und der Neuordnung des Irak, wie sie von vielen Seiten gefordert wurde, lehnten sie ab. Desgleichen widersetzten sie sich einer Rückkehr der UN-Waffeninspektoren in den Irak und übernahmen

amerikanischer Soldat
amerikanischer Soldat
die Suche nach den vermeintlichen Massenvernichtungswaffen nun selbst, jedoch ebenso ohne Erfolg wie vor ihnen die UN-Inspektoren. Womit der offiziellen US-amerikanischen Rechtfertigung des Krieges – die Beseitigung der Massenvernichtungswaffen im Irak – nach und nach jede Grundlage entzogen wurde. Mit ihrer Forderung, die Wirtschaftssanktionen gegen den Irak baldmöglichst aufzuheben, um den Wiederaufbau des Landes zu finanzieren, fanden sich die USA ebenfalls im Widerspruch zu einer ganzen Reihe von Staaten, die vor einer Beendigung der Sanktion alle UN-Resolutionen erfüllt sehen wollten. Vermutlich spielte bei ihrer Ablehnung auch die Tatsache eine Rolle, dass die USA als Besatzungsmacht im Falle der Aufhebung der Sanktionen großen Einfluss auf die irakische Ölidustrie gewinnen würden. Am 1. Mai 2003 erklärte Präsident Bush die Kampfhandlungen im Irak für beendet und nannte den militärischen Erfolg im Irak einen Sieg in dem seit dem 11. September 2001 andauernden „Kampf gegen den Terror”, der aber auch nach dem Sturz des Hussein-Regimes noch nicht vorbei sei. Zugleich sagte er die Hilfe der USA bei der Errichtung einer demokratischen Regierung im Irak zu („a government of, by and for the Iraqi people” – in Anlehnung an Lincolns Gettysburg Address von 1863 formuliert).

Allerdings machte in der Folge der politische Wiederaufbau des Irak, der unter der Leitung eines US-Zivilverwalters stand, nur schleppend Fortschritte. Dies lag zum Teil an den Konflikten zwischen den religiösen, politischen und ethnischen Gruppen im Irak, war zum Teil aber auch auf das Fehlen von schlüssigen Konzepten der USA für den Wiederaufbau des Irak zurückzuführen. Zudem schlug den Besatzern im Irak – nach einer kurzen Phase relativer Ruhe nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen – wachsender Widerstand entgegen, der sich zunächst in einzelnen kleineren Anschlägen auf US-Truppen manifestierte, sich zunehmend aber auch gegen andere ausländische Einrichtungen und Personen richtete und sich etwa ein Jahr nach Kriegsbeginn, im März/April 2004, schließlich zu teils schweren Gefechten

Krieg Irak
Krieg Irak

zwischen US-Truppen und aufständischen Irakern ausweitete. In manchen Gegenden verloren die Besatzungstruppen zusehends die Kontrolle. Trotz dieser mehr als unsicheren Lage übergaben die USA wie geplant am 28. Juni 2004 die Souveränität im Irak an eine gewählte irakische Übergangsregierung.

War schon vor und während des Irak-Krieges in den USA deutliche Kritik an dem Vorgehen der Regierung Bush geübt worden, so verschärfte sich nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen die Kritik erheblich, insbesondere seit offenbar wurde, dass der Regimewechsel im Irak bei weitem nicht so rasch und problemlos vonstattenging wie erhofft, und seit der Widerstand gegen die US-Besatzungstruppen immer heftiger und die Zahl der Opfer unter den US-Soldaten immer größer wurde. Sämtliche Gründe, mit denen Bush und seine Regierung den Krieg gegen den Irak gerechtfertigt hatten – z. B. das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen oder Verbindungen zwischen dem Hussein-Regime und islamistischen Terroristen –, wurden von Untersuchungskommissionen als gegenstandslos demontiert; weitere Untersuchungen ergaben, dass das Geheimdienstmaterial, aufgrund dessen Bush die Entscheidung für den Krieg gegen den Irak fällte, teilweise falsch bzw. stark übertrieben war. Bush und hochrangige Mitglieder seiner Regierung wie etwa Außenminister Colin Powell und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld räumten zwar Fehleinschätzungen ein, verteidigten aber weiterhin nachhaltig ihre Entscheidung für den Irak-Krieg. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta

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