Geschichte von Griechenland : Die Regierung Konstantin Simitis (1996-2004)
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Fotografien Griechenland |
Mit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch Konstantin Simitis im Januar 1996 begann ein neuer Abschnitt in der griechischen Politik. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist eine Entpolarisierung und eine ideologische Angleichung der beiden Volksparteien, der PASOK und der konservativen ND, zu beobachten. Die Parteien gruppieren sich weniger um charismatische Führungspersönlichkeiten, wie sie u. a. noch Andreas Papandreou, der Vorgänger von Simitis, darstellte. Klientelismus ist allerdings weiterhin ein verbreitetes Phänomen in der griechischen Gesellschaft. Im Februar 2000 wurde Staatspräsident Stephanopoulos vom griechischen Parlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt. Die Parlamentswahlen am 9. April 2000 bestätigten mit knapper relativer Mehrheit die Politik der PASOK unter Simitis (43,8 Prozent der Stimmen), dicht gefolgt von der ND (42,8 Prozent). |
Als einziger EU-Mitgliedsstaat konnte Griechenland die wirtschaftlichen und finanziellen Kriterien für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) nicht erfüllen und daher nicht an der Einführung des Euro am 1. Januar 1999 teilnehmen. Die Regierung Simitis leitete deshalb umfangreiche Reformen ein, um die Aufnahme in die Eurozone zu erreichen. Im Mittelpunkt stand dabei die Sanierung der defizitären Staatsfinanzen, die Liberalisierung der Wirtschaftspolitik sowie die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Aufgrund der neuen, erheblich besseren – allerdings geschönten – Wirtschaftsdaten (siehe unten) wurde Griechenland zum 1. Januar 2001 in die EWWU aufgenommen und führte wie die meisten der EU-Mitgliedsländer am 1. Januar 2002 das Eurobargeld ein. |
Bei den Parlamentswahlen am 7. März 2004 konnte die ND erneut Zugewinne für sich verbuchen und wurde nun mit 45,4 Prozent der Stimmen und 165 der insgesamt 300 Parlamentssitze absolut stärkste Kraft im Parlament. Die PASOK erreichte nur noch 40,6 Prozent der Stimmen (117 Mandate), womit ihre Ära – sie hatte seit 1981 mit Ausnahme der Jahre 1990 bis 1993 die Regierung gestellt – vorerst endete. Neuer Ministerpräsident wurde der Vorsitzende der ND, Konstantinos Karamanlis, der sich zügig den anstehenden Problemen zuwandte: dem Zypern-Problem, d. h. einer möglichen Wiedervereinigung der Insel vor dem Beitritt des griechischen Teiles zur EU am 1. Mai 2004, sowie den Olympischen Sommerspielen 2004 in Athen, für die die Vorbereitungen, vor allem der Bau mancher Sportstätten, weit im Verzug waren. Die Wiedervereinigung Zyperns scheiterte trotz der griechischen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts; die Olympischen Spiele dagegen wurden – mit termingerecht fertig gestellten Sportstätten – ein großer Erfolg. |
Vor ein schwerwiegendes Problem wurde die Regierung Karamanlis im Herbst 2004 durch das Bekanntwerden einer Altlast der Vorgängerregierung gestellt: Über Jahre hinweg hatte die Regierung Simitis zu niedrige Defizite an die Europäische Kommission gemeldet und war aufgrund dieser geschönten Zahlen erstens in die EWWU aufgenommen worden und zweitens, dann schon als EWWU-Mitglied, einem Defizitverfahren entgangen. |
Laut den Angaben der Regierung Simitis habe das Defizit regelmäßig bei weniger als 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen und somit dem Eurostabilitätspakt entsprochen; tatsächlich aber hatte es immer deutlich mehr als 3 Prozent betragen, im Jahr 2000 z. B. 4,1 Prozent und 2003 4,6 Prozent; 2004 war das Defizit nicht zuletzt wegen der immensen Ausgaben für die Olympischen Spiele sogar auf 6,9 Prozent gestiegen, was die Einleitung eines EU-Defizitverfahrens zur Folge hatte. Die Regierung Karamanlis, die die Defizitzahlen der vorangegangenen Jahre von sich aus nach oben korrigiert hatte, sagte eine drastische Senkung des Defizits zu und erwirkte 2007 dank guter Zahlen eine Einstellung des Defizitverfahrens. Die Reformen, die zur Haushaltskonsolidierung umgesetzt wurden, wie etwa |
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Foto von Griechenland. Bild E. Buchot |
ein strikter Sparkurs bei öffentlichen Ausgaben, Mehrwertsteueranhebung, Umbau der Sozialversicherungen, Privatisierungen sowie die Liberalisierung des Arbeitsmarktes, gingen im Wesentlichen zu Lasten der breiten Masse und stießen auf Kritik und Protest. |
Im Dezember 2004 wählte das von der konservativen ND dominierte Parlament auf Vorschlag von Ministerpräsident Karamanlis mit großer Mehrheit den Sozialisten Karolos Papoulias zum neuen Staatspräsidenten. Im März 2005 trat Papoulias offiziell die Nachfolge von Konstantin Stephanopoulos an. Verschiedene Skandale veranlassten Karamanlis im Sommer 2007, vorgezogene Neuwahlen auszurufen, um seine Reformpolitik vom Wähler bestätigen zu lassen. Bei diesen Wahlen am 16. September 2007 konnte die ND mit 41,8 Prozent der Stimmen und 152 Mandaten nur noch knapp ihre absolute Mehrheit behaupten, aber auch die PASOK schnitt mit 38,1 Prozent und 102 Mandaten schlechter ab als 2004. Die Verluste beider Parteien waren auf das mangelhafte Krisenmanagement bei den verheerenden Waldbränden im Süden Griechenlands im Vormonat zurückzuführen; bei der ND kam Unzufriedenheit mit dem Reformkurs hinzu. "Griechenlands," Microsoft® Encarta |
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