Geschichte von Israel : Der Friedensprozess (ab 1991)

Seit Ende der achtziger Jahre erlebte Israel eine große Einwanderungswelle aus der Sowjetunion bzw. deren Nachfolgestaaten: Innerhalb eines Jahrzehnts kamen rund eine Million Menschen nach Israel, die ein Recht auf die israelische Staatsbürgerschaft beanspruchen konnten und großzügige staatliche Förderung erfuhren. Diese neue Alija bedeutete eine neue Belastung für die israelische Wirtschaft und Gesellschaft, sie veränderte die demographischen Verhältnisse zugunsten der europäischen Juden und führte zur Entstehung einer neuen säkularen politischen Kraft, die ihren Ausdruck in der Gründung der „Einwandererpartei” (Israel b’Alija) fand. Zwischen 1980 und 1992 kamen außerdem etwa 45 000 Juden aus Äthiopien nach Israel.

1990 zerbrach die Koalition aus Likud und Arbeitspartei; Ursache war die Ablehnung der von den USA eingebrachten Friedensinitiative für den Nahen Osten durch den Likud bzw. ihren Ministerpräsidenten Schamir. Dieser bildete nun eine Koalition mit mehreren kleineren rechten und religiösen Parteien, die bis zum regulären Ende der Legislaturperiode Bestand hatte. Aus den Parlamentswahlen vom Juni 1992 ging wieder die Arbeitspartei als deutlich stärkste Kraft hervor; Ministerpräsident wurde der neue Arbeitspartei-Vorsitzende Itzhak Rabin.

„Land gegen Frieden”

Nicht zuletzt der 2. Golfkrieg (1991), in den Israel nicht eingegriffen hatte, an dem sich jedoch viele arabische Staaten im Rahmen der internationalen antiirakischen Koalition unter Führung der USA beteiligt hatten, verbesserte die Voraussetzungen für eine israelisch-palästinensische Verständigung. Im Oktober 1991 begannen Vertreter Israels und der Palästinenser in Madrid geheime Friedensverhandlungen, die am 13. September 1993 in der Unterzeichnung eines ersten Abkommens, der Osloer Prinzipienerklärung (siehe auch Oslo-Verträge), in Washington D.C. mündeten.

Besiegelt wurde das Abkommen durch einen historischen Händedruck zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Rabin und PLO-Chef Jasir Arafat. In der Prinzipienerklärung einigten sich beide Seiten auf die Rahmenbedingungen des Friedensprozesses, der nach einer fünfjährigen Interimsperiode, in deren Verlauf in den besetzten Gebieten nach und nach palästinensische Autonomiegebiete eingerichtet werden sollten, über die so genannten Endstatusverhandlungen bis hin zu einer endgültigen Friedenslösung führen sollte.

Im nachfolgenden Gaza-Jericho-Abkommen (Oslo-I-Abkommen) vom 4. Mai 1994 schrieben Israel und die Palästinenser die Umsetzung der ersten Phase der von der Prinzipienerklärung vorgegebenen palästinensischen Selbstverwaltung fest, und zwar im Gazastreifen und in der Stadt Jericho im Westjordanland. Zugleich anerkannte die PLO das Existenzrecht Israels.

Diese historische Entscheidung wurde im April 1996 bekräftigt, als der palästinensische Nationalrat alle gegen Israel gerichteten Passagen aus der Nationalcharta strich.

Im Mai 1994 zog Israel seine Truppen aus Jericho und den palästinensischen Städten im Gazastreifen zurück. Im Juli 1994 kehrte Arafat nach Gaza zurück und übernahm die Führung der in den Oslo-Verträgen vorgesehenen Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), der palästinensischen Exekutive, die Anfang 1996 durch ein gewähltes Parlament, den Palästinensischen Autonomierat (PLC), ergänzt wurde. Ebenfalls im Juli 1994 unterzeichneten Premierminister Rabin und König Hussein von Jordanien in Washington einen Friedensvertrag, der den seit 46 Jahren bestehenden Kriegszustand zwischen den Nachbarstaaten offiziell beendete.

Am 24. September 1995 erfolgte – schon mit erheblicher Verzögerung – die Unterzeichnung des Oslo-II-Abkommens.

Itzhak Rabin

Dieses Abkommen legte die Aufteilung des Westjordanlandes in drei Zonen fest; in zwei dieser Zonen (zusammen etwa 28 Prozent des Westjordanlandes) sollte die PNA die vollen zivilen Kompetenzen erhalten, aber lediglich in einer Zone (etwa 3 Prozent des Westjordanlandes) auch die vollen polizeilichen Kompetenzen, die sie sich in der zweiten Zone schon mit den israelischen Sicherheitskräften teilen musste. Das Gebiet der beiden von der PNA zu verwaltenden Zonen liegt aufgeteilt in kleine Einheiten verstreut über das ganze Westjordanland, und Israel hat jederzeit die Möglichkeit, diese kleinen Einheiten vollständig abzuriegeln.

Die Umsetzung des Prinzips „Land gegen Frieden”, das den israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarungen zugrunde lag, erwies sich jedoch als problematisch. Der Friedensprozess fand unter palästinensischen Islamisten gleichermaßen erbitterte Gegner wie unter rechten und nationalreligiösen Zionisten, die in der Siedlerbewegung in den besetzten Gebieten ihre Basis fanden. Unter innenpolitischem Druck verlangte die israelische Regierung wiederholt Nachverhandlungen und verzögerte immer wieder den Abzug seiner Truppen. "Israel," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009
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