Geschichte Chiles : Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen
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Fotografien Chile |
Im August 1988 wurden die Notstandsgesetze aufgehoben, und im Oktober konnten die Chilenen per Volksentscheid darüber abstimmen, ob die im März 1989 auslaufende Amtszeit von Pinochet bis 1997 erneuert werden sollte. Als 67 Prozent der Wähler sich dagegen entschieden, wurde Pinochets Amtszeit bis zum März 1990 verlängert, um freie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten. Im Dezember 1989 fanden in Chile die ersten Präsidentschaftswahlen seit 19 Jahren statt, aus denen der Kandidat des Oppositionsbündnisses Concertación de Partidos por la Democracia (CPPD), der Christdemokrat Patricio Aylwin Azócar, als Sieger hervorging. Mit Aylwins Amtsantritt im März 1990 endete Pinochets Militärdiktatur formell; Pinochet blieb jedoch Oberbefehlshaber der Armee und Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates und verfügte damit weiterhin über großen Einfluss und ein bedeutendes Machtinstrument. Der Versuch, Pinochet über eine Verfassungsänderung zu entmachten, scheiterte. |
Aylwin leitete liberale Wirtschaftsreformen ein, die Chile zu einem signifikanten wirtschaftlichen Aufschwung verhalfen; außerdem setzte er eine Kommission ein, die die Verletzungen der Menschenrechte unter dem Pinochet-Regime untersuchen sollte. Die Kommission erfasste knapp 3 000 während des Regimes Ermordete und Verschwundene; zur strafrechtlichen Verfolgung der Täter und Verantwortlichen wurde 1993 ein Sondergericht eingesetzt. Die Präsidentschaftswahlen Ende 1993 gewann mit Eduardo Frei Ruiz-Tagle, dem Sohn des früheren Präsidenten Frei Montalva, erneut ein Christdemokrat und Kandidat der CPPD. Frei Ruiz-Tagle folgte im März 1994 Aylwin im Präsidentenamt nach. |
Frei Ruiz-Tagle forcierte die Wirtschaftsreformen seines Vorgängers noch, so dass Chile zeitweise wirtschaftlich in Südamerika als Musterland galt, bis die Krisen in Asien, Russland und Südamerika selbst ab Ende der neunziger Jahre zu Rückschlägen auch in Chile führten. Außerdem leitete Frei Ruiz-Tagle Modernisierungsprogramme u. a. im Gesundheits- und im Bildungswesen ein. Im Dezember 1998 unterzeichneten Chile und Argentinien ein Abkommen, das den letzten zwischen den beiden Staaten bestehenden Grenzstreit beilegte. Dabei ging es um die Festlegung des Grenzverlaufs auf einer Länge von 160 Kilometern im Gletschergebiet Patagoniens. Im November 1999 konnte auch ein lange Zeit zwischen Chile und Peru währender Grenzstreit beigelegt werden. |
Im März 1998 trat Pinochet als Oberbefehlshaber zurück und ließ sich sogleich als Senator auf Lebenszeit vereiden, als der er in den Genuss parlamentarischer Immunität kam, wodurch er sich auch weiterhin jeglicher strafrechtlicher Verfolgung der unter seinem Regime begangenen Verbrechen entziehen konnte. In der Folgezeit entspann sich eine langwierige, von internationalen Protesten und Demonstrationen von Pinochet-Anhängern wie -Gegnern begleitete Auseinandersetzung um die Aufhebung der Immunität Pinochets und die Einleitung von Verfahren wegen seiner Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft an verschiedenen Verbrechen. Am Ende wurde zwar Pinochets Immunität aufgehoben, aus Gesundheitsgründen wurde Pinochet jedoch Prozessunfähigkeit bescheinigt, so dass er sich trotz einer Reihe von Anklagen nicht vor Gericht verantworten musste. |
Bei den Präsidentschaftswahlen setzte sich in der Stichwahl im Januar 2000 erneut der Kandidat der CPPD durch, und zwar Ricardo Lagos Escobar, mit dem erstmals seit dem Sturz Allendes wieder ein Sozialist das Präsidentenamt übernahm. Die Parlamentswahlen im Dezember 2001 entschied wieder, allerdings unter deutlichen Verlusten, das seit dem Ende der Pinochet-Diktatur regierende Parteienbündnis CPPD für sich; es konnte knapp die absolute Mehrheit behaupten. Das rechtsgerichtete oppositionelle Bündnis Alianza por Chile gewann stark hinzu und verfehlte lediglich um vier Mandate die absolute Mehrheit. Die Aufarbeitung der Militärdiktatur gestaltete sich auch zehn Jahre nach deren Ende noch schwierig, was sich in der anhaltenden Auseinandersetzung um die Aufhebung von Pinochets Immunität manifestierte sowie in der fortdauernden Polarisierung der Gesellschaft zwischen Anhängern und Gegnern der Pinochet-Diktatur. Trotzdem machte die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und anderen Verbrechen, die die Diktatur zu verantworten hatte, einige Fortschritte (offengelegt wurde u. a. auch die Mitwirkung der Colonia Dignidad an dem Foltersystem) und wurde von Präsident Lagos vorangetrieben. So plädierte Lagos nachdrücklich dafür, dass Pinochet in Chile der Prozess gemacht werde, und er setzte die „Kommission zu Politischer Gefangenschaft und Folter” zur Untersuchung des Folter- und Unterdrückungssystems im Pinochet-Regime ein, die im Lauf ihrer Tätigkeit insgesamt mehr als 27 000 Folteropfer dokumentierte. |
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Patricio Aylwin |
Angesichts dieser Fakten musste schließlich sogar das Militär seine Schuld als Institution anerkennen und konnte Menschenrechtsverletzungen und andere Verbrechen nicht mehr als Einzelfälle abtun. |
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Einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Überwindung der Militärdiktatur markierte die Verabschiedung einer reformierten Verfassung im August und ihr In-Kraft-Treten am 18. September 2005. Die Verfassungsreform beseitigte eine Reihe von Bestimmungen aus der Verfassung Pinochets aus dem Jahr 1980, die vorwiegend dazu gedient hatten, die Demokratisierung in Schranken zu halten, die Macht des Militärs zu konsolidieren und die Verantwortlichen der Militärdiktatur auch für den Fall der Ablösung der Militär- durch eine Zivilregierung mit Einfluss und Schutz auszustatten. Laut Präsident Lagos war erst mit der Verabschiedung der reformierten Verfassung die Phase des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie abgeschlossen. Die neue Verfassung gibt dem Präsidenten das Recht, Befehlshaber in Armee und Polizei zu ernennen und abzusetzen (bis dahin ernannten Armee und Polizei ihre Befehlshaber selbst), der vom Militär dominierte Nationale Sicherheitsrat hat nur noch beratende, nicht mehr entscheidende Kompetenzen, und es gibt keine auf Lebenszeit verliehenen Senatorenposten mehr, wie sie bisher u. a. ehemaligen Staatspräsidenten und Militärkommandanten zukamen; außerdem wird die Militärjustiz der zivilen Justiz unterstellt. Und schließlich setzt die reformierte Verfassung die Amtszeit des Präsidenten von sechs auf vier Jahre herunter und stärkte die Grundrechte. Nicht geändert wurde vorerst jedoch das eigenartige Wahlrecht, das die Parteien zwingt, sich zu zwei Blöcken zusammenzuschließen, und kleinen, blockunabhängigen Parteien kaum eine Chance lässt, Parlamentsmandate zu erringen. Chile," Microsoft® Encarta |
Präsidentin aus Chile |
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