Die Ära Mitterrand
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Fotografien Frankreich |
Bei den Präsidentenwahlen 1981 setzte sich Mitterrand gegen den Amtsinhaber Giscard d’Estaing durch, und bei den Wahlen zur Nationalversammlung im selben Jahr gewannen die Sozialisten die absolute Mehrheit. Die Regierung unter Premierminister Pierre Mauroy (der auch vier Kommunisten angehörten) leitete umfangreiche Reformen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ein: Mit dem Dezentralisierungsgesetz von 1982 wurde die noch aus napoleonischer Zeit stammende zentralistische Verwaltungsstruktur auf Departementsebene reformiert; Schlüsselindustrien und Banken wurden verstaatlicht, und der Sozialstaat wurde ausgebaut. Bereits 1983 mussten jedoch angesichts hoher Staatsverschuldung und Inflation im Rahmen eines strikten Sparprogramms vor allem die Ausgaben im sozialen Bereich wieder zurückgefahren werden. 1984 trat Mauroy vor dem Hintergrund innenpolitischer Auseinandersetzungen zurück; sein Nachfolger wurde Laurent Fabius. Zwar gelang es seiner Regierung, die Inflationsrate zu senken; bei den Wahlen zur Nationalversammlung 1986 unterlagen die Sozialisten dennoch den Mitte-rechts-Parteien RPR und UDF. Zur Niederlage der Sozialisten hatte sicherlich auch der Skandal um die Versenkung des Greenpeace-Schiffes Rainbow Warrior durch den französischen Geheimdienst 1985, unter der Regierung Fabius, beigetragen. |
Angesichts der neuen Kräfteverhältnisse in der Nationalversammlung sah sich Mitterrand nun zu einer Cohabitation – der ersten in der Fünften Republik – mit den Konservativen gezwungen und berief den RPR-Vorsitzenden Jacques Chirac als Premierminister. Diese Cohabitation bildete einen Präzendenzfall; beide Seiten mussten die gegenseitigen Grenzen ihrer jeweiligen verfassungsmäßigen Kompetenzen im Rahmen der innenpolitischen Auseinandersetzung erst noch ausloten. 1988 trat Chirac wegen politischer Differenzen mit dem Präsidenten zurück, und im Mai desselben Jahres unterlag er bei den Präsidentenwahlen klar dem Amtsinhaber Mitterrand. |
Nach seiner Wiederwahl ernannte Mitterrand den Sozialisten Michel Rocard zum Premierminister. Bei den Neuwahlen zur Nationalversammlung im Juni 1988 erreichten weder die Sozialisten, noch die zum Wahlbündnis Union du Rassemblement et du Centre (URC) zusammengeschlossenen Parteien RPR und UDF eine regierungsfähige Mehrheit; Rocard regierte unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen weiter. Im Mai 1991 trat Rocard zurück, und Mitterrand ernannte Edith Cresson, ebenfalls eine Sozialistin, zur Premierministerin. Sie wiederum wurde im April 1992, nachdem die Sozialistische Partei bei den Regionalwahlen starke Verluste erlitten hatte, durch den Sozialisten Pierre Bérégovoy ersetzt. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung im März 1993 erlebten die Sozialisten eine herbe Niederlage; |
sie erhielten nur mehr 54 der insgesamt 577 Sitze (gegenüber 252 Sitzen 1988), die in der Union pour la France vereinigten bürgerlichen Parteien, allen voran RPR und UDF, gewannen 484 Mandate. Mitterrand musste erneut eine Cohabitation eingehen und ernannte Édouard Balladur (RPR) zum Premierminister. |
Angesichts der anhaltenden Rezession und des dadurch bedingten Einnahme- und Haushaltsdefizits leitete Balladur ein umfangreiches Programm zur Sanierung der Staatsfinanzen ein, das u. a. Steuererhöhungen bei gleichzeitiger Entlastung der Unternehmen und drastische Einschnitte bei den Sozialleistungen beinhaltete. Um die Anforderungen des Vertrags von Maastricht zu erfüllen, leitete die Regierung Balladur außerdem die Reform der Zentralbank in die Wege; die Geldpolitik ging damit vom Finanzministerium in die Zuständigkeit der Bank von Frankreich über. Ende 1993 begann die Regierung mit der Privatisierung von insgesamt 21 Staatsunternehmen, darunter Elf Aquitaine, die Banque Nationale de Paris und die Banque Hervet. Anstatt allerdings die Erlöse aus den Privatisierungen zum Abbau der Staatsschulden zu nutzen, ließ die Regierung Balladur die Erlöse in den laufenden Etat einfließen, so dass das |
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Präsident Mitterand |
Haushaltsdefizit sowohl 1994 wie auch 1995 die vom Vertrag von Maastricht als Konvergenzkriterium festgesetzte Marke weit überschritt. |
Im Mai 1994 wurde der Eurotunnel unter dem Ärmelkanal zwischen Frankreich und England offiziell eröffnet. Die Baukosten beliefen sich am Ende auf 87 Milliarden Französische Franc und übertrafen die ursprünglich geplanten Kosten um mehr als das Doppelte. Die Außenpolitik der Ära Mitterrand, die 1995 mit dem Ende von Mitterrands zweiter Amtszeit ablief, war geprägt von einer engeren Zusammenarbeit mit den USA und vor allem von einer konsequenten Europapolitik, die sowohl auf eine politische wie auch eine territoriale Erweiterung der Europäischen Union und eine Stärkung der Strukturen der Union abzielte. Ein wesentlicher Punkt von Mitterrands Europapolitik war der Ausbau der deutsch-französischen Beziehungen. "Frankreich" Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 |
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