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Frankreich in den 1950ern - 1960ern


Pariser Studenten revolte
Pariser Studenten revolte

Am 28. September 1958 nahm die Bevölkerung in einer Volksabstimmung die Verfassung der Fünften Republik an, am 4. Oktober 1958 trat sie formell in Kraft. Die neue Verfassung trug deutlich die Handschrift de Gaulles: Durch sie wurde die Macht des Staatspräsidenten enorm gestärkt – zu Lasten vor allem des Parlaments. Im Dezember 1958 wurde de Gaulle von einem Wahlmännergremium mit großer Mehrheit zum Staatspräsidenten gewählt. Durch eine Verfassungsänderung wurde 1962 die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk eingeführt.

Die drängende Algerienfrage löste de Gaulle 1962 gegen den erbitterten Widerstand der Algerienfranzosen und der französischen Armee in Algerien, die 1961 den Verbleib Algeriens bei Frankreich durch einen Putschversuch zu erzwingen suchte, mit der Entlassung Algeriens in die Unabhängigkeit, die er durch eine Volksabstimmung billigen ließ. Bereits 1960 hatten die anderen französischen Kolonien die volle Souveränität erhalten; sie waren nun in der Französischen Gemeinschaft organisiert.

Außenpolitisch wich de Gaulle von der von der Vierten Republik vorgegebenen Richtung der strengen Westintegration ab und suchte Frankreich als eigenständige, unabhängige, durch keinerlei Bündnisverpflichtungen eingeschränkte Großmacht zu etablieren.

1966 löste er Frankreich aus der NATO und baute zur Unterstreichung der französischen Souveränität und Großmachtrolle eine eigene Atomstreitmacht, die Force de frappe, auf. Daneben bemühte er sich, ebenfalls in Abkehr von der Außenpolitik des westlichen Bündnisses, um gute Beziehungen zu den kommunistischen Staaten.

In der Europapolitik setzte er sich zwar für die Einigung Europas im Sinne eines „Europas der Vaterländer” ein, lehnte jedoch sowohl eine territoriale (um z. B. Großbritannien) wie auch eine politische (auf andere als wirtschaftliche Bereiche) Erweiterung der europäischen Gemeinschaft strikt ab. Die Aussöhnung mit der Bundesrepublik dagegen trieb er intensiv voran; sie erreichte 1963 mit der Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Vertrages durch de Gaulle und Konrad Adenauer einen ersten Höhepunkt.

De Gaulle konzentrierte sich auf die Außenpolitik und den Aufbau der Force de frappe; soziale Reformen indessen unterblieben weitgehend. Seine Regierungen unter den Premierministern Michel Debré (1959-1962), Georges Pompidou (1962-1968) und Maurice Couve de Murville (1968/69) konnten sich zwar jeweils auf eine starke gaullistische Fraktion in der Nationalversammlung stützen, aber es formierte sich auch eine starke Opposition, so z. B. die Fédération de la Gauche Démocrate et Socialiste(FGDS, „Linksföderation”) unter François Mitterrand.

Bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen 1965 konnte sich de Gaulle dann auch erst im zweiten Wahlgang gegen seinen Herausforderer Mitterrand durchsetzen.

Angesichts der innenpolitischen Stagnation wuchs die Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung mit der de Gaulle’schen Sozial- und Wirtschaftspolitik; sie kulminierte im Mai 1968 in der Pariser Studentenrevolte, der sich die Gewerkschaften mit einem Generalstreik anschlossen. Die Unruhen und Streiks stürzten die Fünfte Republik in eine tiefe Staatskrise. De Gaulle stellte umfangreiche Reformen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in Aussicht und kam den sozialen Forderungen der Gewerkschaften entgegen; im Juni 1968 hörten Streiks und Unruhen auf. Im April 1969 stellte de Gaulle einen Gesetzentwurf zur Regional- und Senatsreform zur Abstimmung und verband den Ausgang des Referendums mit seinem eigenen politischen Schicksal. Die Bevölkerungsmehrheit lehnte den Gesetzentwurf ab, de Gaulle trat am 28. April 1969 zurück. "Frankreich" © Emmanuel BUCHOT, Encarta, Wikipedia.

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