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Geschichte Portugals : Die 3. Republik

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4/10/15

Am 2. April 1976 trat die neue Verfassung in Kraft; ausgearbeitet hatte sie die im April 1975 gewählte, von den Sozialisten dominierte Verfassunggebende Versammlung. Aus den Wahlen zur Nationalversammlung im April 1976 ging der Partido Socialista(PS, Sozialistische Partei) als stärkste Kraft hervor und bildete eine Minderheitsregierung mit Mário Soares als Ministerpräsidenten. Zum Staatspräsidenten wurde ebenfalls 1976 General António dos Santos Ramalho Eanes direkt vom Volk gewählt. Die Regierung Soares wurde bereits im Juli 1978 wieder entlassen, nachdem es ihr nicht gelungen war, der tiefen Wirtschaftskrise wirksam zu begegnen. Die nachfolgenden drei, von Ramalho Eanes ernannten, zum Teil parteiungebundenen Regierungen waren noch kurzlebiger. Die vorgezogenen Neuwahlen vom Dezember 1979 gewann der konservative Partido Popular Democrático (PPD, Demokratische Volkspartei bzw. PSD: Partido Social Democrata, Sozialdemokratische Partei), Ministerpräsident wurde der PPD-Vorsitzende Francisco Manuel de Sá Carneiro.

Im Dezember 1980 kam Sá Carneiro bei einem Flugzeugabsturz ums Leben; ihm folgte im Januar 1981 Francisco Pinto Balsemão, ebenfalls PPD, im Amt des Ministerpräsidenten nach. Auf seine Initiative hin wurde 1982 der Revolutionsrat durch eine Verfassungsänderung abgeschafft.

Auch die Regierung Pinto Balsemão musste vorzeitig zurücktreten. Aus den vorgezogenen Wahlen im April 1983 ging wieder der PS als stärkste Fraktion hervor, Soares wurde erneut Ministerpräsident, diesmal einer Koalitionsregierung mit dem PPD/PSD. Soares leitete ein umfangreiches Spar- und Reformprogramm ein, um die Wirtschaft zu sanieren, und forcierte – vor allem in Hinblick auf die Stabilisierung der Wirtschaft – die Beitrittsverhandlungen mit den Europäischen Gemeinschaften (EG). 1985 zerbrach die instabile Regierungskoalition; die vorgezogenen Wahlen im Oktober 1985 führten zur Bildung einer PPD/PDS-Minderheitsregierung unter Aníbal Cavaco Silva. Soares wurde Anfang 1986 mit knapper Mehrheit zum Nachfolger von Ramalho Eanes im Amt des Staatspräsidenten gewählt und 1991 mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt.

Zum 1. Januar 1986 wurde Portugal Mitglied der EG; 1988 wurde das Land in die Westeuropäische Union (WEU) aufgenommen. Bei den Wahlen im Juli 1987 gewann der PPD/PSD die absolute Mehrheit, Cavaco Silva blieb Ministerpräsident; die Wahlen vom Oktober 1991 bestätigten die absolute Mehrheit der Sozialdemokraten. 1989 verabschiedete die Regierung Cavaco Silva eine revidierte Verfassung, aus der nahezu alle sozialistischen Ansätze der Verfassung von 1976 gestrichen wurden. Staatliche Unternehmen wurden wieder privatisiert, wie zuvor schon enteigneter Großgrundbesitz zurückgegeben worden war. Maßnahmen wie diese, die rasche Modernisierung der Wirtschaft sowie der EG-Beitritt brachten Ende der achtziger Jahre einen spürbaren Wirtschaftsaufschwung; die Sozialpolitik der Regierung Cavaco Silva dagegen stieß zunehmend auf Kritik. In der Außenpolitik bemühte sich Portugal in den achtziger Jahren um eine Verbesserung der Beziehungen zu seinen ehemaligen Kolonien. Portugal spielte eine wichtige Rolle bei den Friedensbemühungen in Angola, nahm auch an den

Mário Soares
Mário Soares
Friedensverhandlungen in Moçambique teil und bemühte sich trotz zahlreicher Rückschläge in Verhandlungen mit der indonesischen Regierung um eine Lösung des Osttimorkonfliktes. 1987 einigte sich Portugal mit der Volksrepublik China auf die Rückgabe des Überseeterritoriums Macao an China, die im Dezember 1999 erfolgte. © .Encarta, Wikipedia